„Wir haben die Schnauze voll - helft uns!“ titelte kürzlich FOCUS online und beschrieb die Suhler, „die mit ihren Ängsten allein gelassen würden[...]“. Sie fordern vom Land die Schließung der Erstaufnahmestelle des Landes Thüringen, die sich in Suhl auf dem Friedberg befindet. Die Fraktion und viele Mitglieder der Partei DIE LINKE. Suhl erklären: Wir sind ebenfalls besorgt, was sich hier an so genannten Wutbürgern zusammenbraut und vorgibt, weder ausländerfeindlich noch rechtsextremistisch zu sein. Wir ärgern uns, dass die Verantwortlichen in Erfurt, insbesondere das zuständige Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und das Landesverwaltungsamt auf die drängenden Forderungen und Bitten nur unzureichend reagieren und abschwächen. Wir verstehen Ängste und Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern, was Sicherheit, Ruhe und Abwendung von Gefahren betrifft. Aber wir sehen auch Folgendes: Millionen Menschen sind in der Welt auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg und Gewalt, vor Dürre und Überschwemmungen, vor Not und Elend. Sie hoffen auf ein besseres Leben in Europa, besonders in Deutschland. Das verstehen wir, weil jeder Mensch nur ein Leben hat. Scheckübergabe an die Ortsgruppe der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft Abschottung ist keine Lösung geordneten Philipp Weltzien. „Ihr Anliegen, Erinnerungen wachzuhalten, ist äußerst wichtig. Der Dialog mit den Völkern muss weiter aufrechterhalten werden“, sagte Ralph Lenkert. „Viele Menschen vergessen, dass Europa ohne Russland keine Zukunft hat. Aber man muss auf allen Seiten mit dem gleichen Maß messen“. Unser Genosse Hubert Heiderich, der die Leitung der Ortsgruppe Suhl innehat, hat schon Vorstellungen, wofür das Geld verwendet werden soll. Nach seinen Worten gibt es bereits eine Idee für ein Projekt mit jungen Leuten.Er bedankte sich ganz herzlich bei Ralph Lenkert für den willkommenen Geldsegen. „Bis vor wenigen Wochen sah es hier noch wie Kraut und Rüben aus“, erklärte Landtagsabgeordneter… Weiterlesen
Unser Bundestagsabgeordneter Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher und Sprecher für Forschungs- und Technologiepolitik der Fraktion DIE LINKE, weilte dieser Tage nicht zum ersten Mal in Suhl. Und wenn er kommt, hat er meist auch einen Scheck des“ Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.“ im Gepäck. Der Verein ist ein Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Mitarbeitern, die – ähnlich wie ihre Fraktionskollegen im Thüringer Landtag – ihre Aktivitäten aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren. Diesmal nun kam die DeutschRussische Freundschaftsgesellschaft in den Genuss einer Zuwendung in Höhe von 500,00 Euro. Begleitet wurde er dabei von unserem Landtagsabgeordneten Philipp Weltzien. „Ihr Anliegen, Erinnerungen wachzuhalten, ist äußerst wichtig. Der Dialog mit den Völkern muss weiter aufrechterhalten werden“, sagte Ralph Lenkert. „Viele Menschen vergessen, dass Europa ohne Russland keine Zukunft hat. Aber man muss auf allen Seiten mit dem gleichen Maß messen“. Unser Genosse Hubert Heiderich, der die Leitung der Ortsgruppe Suhl innehat, hat schon Vorstellungen, wofür das Geld verwendet werden soll. Nach seinen Worten gibt es bereits eine Idee für ein Projekt mit jungen Leuten. Er bedankte sich ganz herzlich bei Ralph Lenkert für den willkommenen Geldsegen. „Bis vor wenigen Wochen sah es hier noch wie Kraut und Rüben aus“, erklärte Landtagsabgeordneter Philipp Weltzien dem Bundestagsmitglied Ralph Lenkert. „Aber die Stadt hat eine Menge Geld in die Hand genommen und dies hier zu einem ehrbaren Ort gemacht“. Selbst der Stern, der einst von Ingrid Hagemann nach einer Sitzung der Volkskammer der DDR aus Berlin mitgebracht wurde, strahlt nun wieder vom aufwändig sanierten Ehrenmal. Rings um die Gedenkstätte sind die neu gesetzten Pflanzen aufgeblüht. Weiterblühen soll auch die Freundschaft zur Suhler Partnerstadt Kaluga. Weiterlesen
Kürzlich besuchte Landtagsabgeordneter Philipp Weltzien die Schuderbachwiese in Oberhof. Grund dafür war eine Petition von Franz Elschner von der NABU, welcher verhindern möchte, dass die Wiese durch einen wirtschaftlich und spielerisch unrentablen Golfplatz ersetzt werden soll. Die 8,5 Hektar große Borstgraswiese in 900 Metern Höhe beherbergt circa 150 verschiedene Pflanzen und Pilzarten, von welchen 46 auf der roten Liste stehen. Für diesen Bau müssten noch ca. 10-15 Hektar zusätzlich an Wald gerodet werden. Dies würde vor allem die Artenvielfalt des Biotops, welche auf dieser Wiese wachsen und gedeihen, zerstören. Diese Wiese sei „eine der wertvollsten Wiesen“, sagt der Deutschland-Chef des Naturschutzbundes (NABU), Jörg-Andreas Krüger. Franz Elschner und viele andere nicht nur ortsansässige Umweltvereine appellierten abschließend nochmals an den NABU Chef Jörg-Andreas Krüger, sich bitte für diese wundervolle Wiese einzusetzen. „Es ist die falsche Sportart an der falschen Stelle“, bezog der Abgeordnete der Linken im Landtag, Philipp Weltzien, klar Position. Als Mitglied im Petitionsausschuss des Landtages hat er die Anhörung der Naturschützer im Juli vergangenen Jahres miterlebt. Sie habe vielen Abgeordneten die Augen geöffnet. „In den Köpfen der LEG-Mitarbeiter ist das aber noch nicht angekommen“, meinte Philipp. Dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist liege daran, dass der Ausschuss nicht Herr des Verfahrens sei und seine Zuständigkeit eher auf einer abstrakten Ebene liege. Planungsrecht gehöre in den Aufgabenbereich der kommunalen Selbstverwaltung. Einen Interessenten, der das Areal nutzen möchte, könne die Stadt Oberhof nicht unbegründet abweisen, da ein alter, aber gültiger Bebauungsplan auf dem Gelände liege. Was die Golfplatz-Plä- ne deutlich behindern würde, wären hingegen negative Stellungnahmen der Unteren und Oberen Naturschutzbehörden. „Dann hätte die Stadt etwas in der Hand“, sagt Philipp Weltzien. Diese Ausführungen wiederum lägen aber… Weiterlesen
Unsere Friedensaktion - selbstverständlich mit Abstand unter Einhaltung der Corona - Regeln - stand unter dem Motto „Militarisierung tötet Mensch und Umwelt“. Als zukünftige Kandidaten für die Bundestags- und Landtagswahl beteiligten sich Sandro Witt und Philipp Weltzien gemeinsam mit den Suhler Genossinnen und Genossen gern an dieser Aktion. Bunte Ostereier sowie Flugis, die wir verteilten, sollen ein Werbeträger für Aufbruch, Zuversicht und hoffentlich bald ein Ende von Corona sein, ein Zeichen für eine friedliche Welt. Wir sagen: Mit den Sorgen und der Not von Menschen macht man keine Geschäfte! Das Jahr der Bundes- und Landtagswahl muss ein Jahr der lebendigen Demokratie, des Friedens, der Abrüstung und des solidarischen Zusammenhaltens werden Weiterlesen
MdL Lena Saniye Güngor führte das Gespräch mit Philipp Weltzien zu: Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Zum Weltmädchentag erklärt Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weltmädchentag am 11. Oktober erinnert uns jährlich daran, dass Mädchen und junge Frauen – ob in Thüringen, Deutschland oder weltweit – noch immer Diskriminierung und Benachteiligung erfahren und besonders von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind. Veraltete Rollenmuster beeinträchtigen nach wie vor ihre Bildungschancen sowie ihre beruflichen Perspektiven. Ein veraltetes Geschlechterverständnis fördert gleichzeitig Ungleichheiten, etwa bei der Verteilung der Sorgearbeit, und begünstigt problematische Verhaltensmuster wie Gewalt. Dadurch werden Mädchen schon früh in ihren Zukunftsperspektiven und in der Wahrnehmung ihrer Rechte eingeschränkt.“ Weiterlesen
Das Arbeitsgericht in Erfurt hat erneut einen Warnstreik der Gewerkschaft ver.di am Sophien- und Hufelandklinikum Weimar untersagt, da die geplante Durchführung dieses Streiks am 14. Oktober „offensichtlich rechtswidrig“ wäre. Es gelte das kirchliche Sonderrecht, welches die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten zu Recht einschränkt. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Dass die kirchlichen Träger nicht auf die gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten zugehen und sich hinter immer neuen Gerichtsentscheidungen verschanzen, zeugt von fehlendem Respekt gegenüber der Belegschaft und offensichtlichem Desinteresse an einem Arbeitsverhältnis auf Augenhöhe. Hier geht es nicht nur um rein rechtliche Abwägungen.“ Weiterlesen
Zum Welttag der mentalen Gesundheit, der seit 1992 jährlich am 10. Oktober stattfindet und auf die psychische Gesundheit aufmerksam machen soll, äußert sich die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Das diesjährige Motto des Welttags für mentale Gesundheit, ‚Mental Health at Work‘, hebt den engen Zusammenhang zwischen guten Arbeitsbedingungen und der mentalen Gesundheit hervor. Laut einer aktuellen Studie der AOK Plus leiden etwa 10 Prozent der Thüringer Bevölkerung an Depressionen. Immer noch vorherrschende gesellschaftliche Stigmatisierungen von psychischen Erkrankungen verhindern oft eine frühzeitige Behandlung und verschärfen den Leidensdruck. Daher sind erweiterte Arbeitsschutzmaßnahmen, die psychische Belastungen berücksichtigen, unverzichtbar.“ Weiterlesen