Der Landesverband DIE LINKE. Thüringen traf sich am 20.11.2021 zur ersten Tagung des achten Parteitages in Bad Blankenburg. Natürlich mit dabei - unsere Delegierten aus dem Suhler Stadtverband, zu denen auch ich gehöre. Gewählt wurden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft zu den neuen Landesvorsitzenden. Weiterlesen
Am 09. November gedachten Bürgerinnen und Bürger der Opfer der nationalsozialistischen Pogromnacht 1938 an der Suhler Stele. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, so die wichtigste Botschaft an diesem Tag. Weiterlesen
Am 6. November fand planmäßig unsere Mitgliederversammlung zur Auswertung der Wahlen und zur Wahl des neuen Vorstandes sowie der Delegierten zum Landesparteitag statt. Ina Leukefeld zog Bilanz über die letzten 2 Jahre. „Wir hatten uns viel vorgenommen, aber dann kam Corona. Das ist keine Entschuldigung, aber ein tiefer Einschnitt mit Verunsicherung, Rückzug ins Private und mehr Fragen als Antworten. Das wirkt im Grunde bis heute.“ Dennoch hat DIE LINKE gearbeitet und vor allem den Bundestagswahlkampf genutzt, um mit unseren Inhalten Menschen zu überzeugen. Fakt ist: Die Linke als einzige politische Kraft mit sozialistischem Selbstverständnis hat ihren Stimmenanteil nahezu halbiert. Die Ursachen für das Wahldebakel sind vielfältig und werden auch unterschiedlich bewertet: Corona, Entfremdung mit traditionellem Wählerklientel, ewiger Streit und Differenzen in der Partei, Generationenkonflikt, Differenzen zwischen Stadt und Land, Vorwurf der Anbiederung an Mitregieren, Versagen bei Abstimmung zum Afghanistan- Antrag im Bundestag durch mehrheitliche Enthaltung der Linksfraktion, Verzettelung durch zu viele Themen bzw. Fokussierung auf sog. Randthemen, wie Gendern. Die Einschätzung zu unserem Ergebnis in Suhl wurde in der Diskussion untermauert: Sandro Witt war der richtige Kandidat, trotz der roten Haare. Es war richtig, ihn nicht zurückzuziehen, wie die Forderung von Campact lautete, um den Rechtsaußen der CDU zu verhindern. Wenn Sandro nicht auf Podien, auf Straßen und Plätzen im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern gewesen wäre, hätten wir in Suhl mit 10,9% auch nicht das zweitbeste Wahlergebnis für DIE LINKE nach Jena erreichen können. Wir haben Sandro ausdrücklich gedankt und ihm für seine neue Arbeit im Bundesvorstand des DGB alles Gute gewünscht. Er geht nach Berlin, bleibt aber Mitglied in unserem Stadtverband. Der Dank ging auch an die aktiven Wahlkämpfer, die Flugblätter und Wahlzeitung verteilt, Plakate auf- und abgehängt sowie Infostände organisiert… Weiterlesen
Auf meine Einladung hin wanderten wir am Sonnabend bei bestem Wetter mit unserem Bundestagskandidaten Sandro Witt durch unseren wunderschönen Wahlkreis. Start der Wanderung war Gehlberg, dort gab es Gespräche mit dem Ortsteilbürgermeister Rainer Gier sowie einen Besuch des Museumsparks. Anschließend ging es hinauf auf den Schneekopf, dem zweithöchsten Berg Thüringens.Von dort wanderten wir dann weiter zur Schmücke., wo wir uns mit zünftiger Bratwurst und Rostbrätel stärkten. Den Beteiligten hat es großen Spaß gemacht, zumal wir unterwegs immer wieder Leute trafen, die Sandro kannten und ihm für den weiteren Wahlkampf viel Glück wünschten. Weiterlesen
Am Montag war strahlendes Wetter in Suhl - beste Gelegenheit, Suhler Bürgerinnen und Bürger an den Dianabrunnen einzuladen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot wurde gern genutzt und ich erfuhr viel über Sorgen und Nöte. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, die bestehende Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen um ein Jahr zu verlängern, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist spät dran. Es wird höchste Zeit, die Pläne für die Hochschulfinanzierung in Thüringen endlich der Landeswissenschaftskonferenz und dem Landtag vorzulegen und zu diskutieren. Dabei müssen alle Statusgruppen einbezogen werden, auch Studierende, Mittelbau und Beschäftigte an den Hochschulen.“ Weiterlesen
Anlässlich der zum Fahrplanwechsel am 15. Juni in Kraft tretenden Preiserhöhungen bei der Deutschen Bahn kritisiert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag die zunehmende finanzielle Belastung für Fahrgäste – insbesondere für Familien. „Bahnfahren muss für alle bezahlbar bleiben. Wenn selbst die Sitzplatzreservierung für Familien nicht mehr als Pauschalangebot angeboten wird, sondern nun jede einzelne Reservierung pro Fahrtrichtung und Person gezahlt werden muss, ist das ein familienfeindlicher Rückschritt“, erklärt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. „Allein für eine vierköpfige Familie summieren sich die Reservierungskosten auf 44 Euro für Hin- und Rückfahrt. Das ist völlig überzogen und schließt viele Menschen praktisch vom Reisen mit der Bahn aus.“ Weiterlesen
Die Diskussion über Erhalt oder Schließung von Kindergärten in Thüringen aufgrund des Rückgangs der Geburtenraten nimmt weiter Fahrt auf. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Angst vor Kindergartenschließungen geht um, besonders beim Personal, bei betroffenen Eltern, die auf kurze Wege, gute Betreuung und Versorgung ihrer Kinder angewiesen sind, aber auch bei Bürgermeistern, die um die Struktur ihrer Orte fürchten. Einfache Antworten gibt es nicht und finanzielle Aspekte allein dürfen das Handeln nicht bestimmen. Die Kindergartenlandschaft der Zukunft muss auf ein gutes Fundament gestellt werden. Das heißt konkret: Weg von der kindbezogenen Finanzierung hin zu mehr Kooperation mit sozialen Einrichtungen. Während Ministerin Wolf noch überlegt, stellt Die Linke konkrete Arbeitsstrukturen vor.“ Weiterlesen