Der Landesverband DIE LINKE. Thüringen traf sich am 20.11.2021 zur ersten Tagung des achten Parteitages in Bad Blankenburg. Natürlich mit dabei - unsere Delegierten aus dem Suhler Stadtverband, zu denen auch ich gehöre. Gewählt wurden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft zu den neuen Landesvorsitzenden. Weiterlesen
Am 09. November gedachten Bürgerinnen und Bürger der Opfer der nationalsozialistischen Pogromnacht 1938 an der Suhler Stele. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, so die wichtigste Botschaft an diesem Tag. Weiterlesen
Am 6. November fand planmäßig unsere Mitgliederversammlung zur Auswertung der Wahlen und zur Wahl des neuen Vorstandes sowie der Delegierten zum Landesparteitag statt. Ina Leukefeld zog Bilanz über die letzten 2 Jahre. „Wir hatten uns viel vorgenommen, aber dann kam Corona. Das ist keine Entschuldigung, aber ein tiefer Einschnitt mit Verunsicherung, Rückzug ins Private und mehr Fragen als Antworten. Das wirkt im Grunde bis heute.“ Dennoch hat DIE LINKE gearbeitet und vor allem den Bundestagswahlkampf genutzt, um mit unseren Inhalten Menschen zu überzeugen. Fakt ist: Die Linke als einzige politische Kraft mit sozialistischem Selbstverständnis hat ihren Stimmenanteil nahezu halbiert. Die Ursachen für das Wahldebakel sind vielfältig und werden auch unterschiedlich bewertet: Corona, Entfremdung mit traditionellem Wählerklientel, ewiger Streit und Differenzen in der Partei, Generationenkonflikt, Differenzen zwischen Stadt und Land, Vorwurf der Anbiederung an Mitregieren, Versagen bei Abstimmung zum Afghanistan- Antrag im Bundestag durch mehrheitliche Enthaltung der Linksfraktion, Verzettelung durch zu viele Themen bzw. Fokussierung auf sog. Randthemen, wie Gendern. Die Einschätzung zu unserem Ergebnis in Suhl wurde in der Diskussion untermauert: Sandro Witt war der richtige Kandidat, trotz der roten Haare. Es war richtig, ihn nicht zurückzuziehen, wie die Forderung von Campact lautete, um den Rechtsaußen der CDU zu verhindern. Wenn Sandro nicht auf Podien, auf Straßen und Plätzen im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern gewesen wäre, hätten wir in Suhl mit 10,9% auch nicht das zweitbeste Wahlergebnis für DIE LINKE nach Jena erreichen können. Wir haben Sandro ausdrücklich gedankt und ihm für seine neue Arbeit im Bundesvorstand des DGB alles Gute gewünscht. Er geht nach Berlin, bleibt aber Mitglied in unserem Stadtverband. Der Dank ging auch an die aktiven Wahlkämpfer, die Flugblätter und Wahlzeitung verteilt, Plakate auf- und abgehängt sowie Infostände organisiert… Weiterlesen
Auf meine Einladung hin wanderten wir am Sonnabend bei bestem Wetter mit unserem Bundestagskandidaten Sandro Witt durch unseren wunderschönen Wahlkreis. Start der Wanderung war Gehlberg, dort gab es Gespräche mit dem Ortsteilbürgermeister Rainer Gier sowie einen Besuch des Museumsparks. Anschließend ging es hinauf auf den Schneekopf, dem zweithöchsten Berg Thüringens.Von dort wanderten wir dann weiter zur Schmücke., wo wir uns mit zünftiger Bratwurst und Rostbrätel stärkten. Den Beteiligten hat es großen Spaß gemacht, zumal wir unterwegs immer wieder Leute trafen, die Sandro kannten und ihm für den weiteren Wahlkampf viel Glück wünschten. Weiterlesen
Am Montag war strahlendes Wetter in Suhl - beste Gelegenheit, Suhler Bürgerinnen und Bürger an den Dianabrunnen einzuladen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot wurde gern genutzt und ich erfuhr viel über Sorgen und Nöte. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Am 5. Dezember findet der jährliche Internationale Tag des Ehrenamtes statt. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, möchte diesen Tag nutzen und auf das Engagement von Jugendlichen in Thüringen aufmerksam machen: „Wir haben in Thüringen eine ausgefeilte Förder- und Unterstützungslandschaft für ehrenamtlich Engagierte. Werfen wir jedoch einen genaueren Blick auf diese Strukturen, wird deutlich, dass nicht alle Maßnahmen und Unterstützungsleistungen für alle Engagierten zur Verfügung stehen. Trotz ihres hohen Engagements werden vor allem auch Jugendliche und ihre spezifischen Bedürfnisse nicht mitbedacht. Dies betrifft zum Beispiel die Berechtigung für die Thüringer Ehrenamtscard. Bisweilen werden ehrenamtlich engagierte Jugendliche hiervon kategorisch ausgeschlossen und können nicht in den Genuss der mit der Card einhergehenden Vergünstigungen kommen. Für die Card ist nach Auskunft der Ehrenamtsstiftung die Voraussetzung, dass ein Mindestalter von 18 Jahren und mindestens 5 Jahre ehrenamtliches Engagement vorliegen. Weiterlesen
Thüringen ist Spitze – das belegt ein nun veröffentlichtes „Ländermonitoring frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung. Der Freistaat belegt demnach den Spitzenplatz bei der Versorgung mit Fachpersonal in den Kindergärten – auch ein Erfolg der rot-rot-grünen Bildungspolitik. Im vergangenen Jahr hatten laut der Studie in 89 Prozent der Kindergärten mehr als acht von zehn pädagogisch arbeitende Beschäftigte mindestens einen einschlägigen Fachhochschulabschluss. Dazu erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag und Co-Vorsitzende der Thüringer Linken: Weiterlesen
Die Ausübung des Wahlrechts ist auch heute noch mit vielen Barrieren und Hürden verknüpft - das kritisiert Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion und Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wenn sie auf die Landtagswahl 2024 zurückblickt: „Volle Teilhabe in allen Bereichen der Gesellschaft, das sollte der Anspruch sein, wenn die UN-Behindertenrechtskonvention ernst genommen wird. Dafür ist besonders auch die politische Repräsentation von Menschen mit Behinderung in Bund, Land und Kommune sowie die Ausübung des Wahlrechtes zentral. Doch in dem diesjährigen Superwahljahr ist deutlich geworden, dass viele Informationen in Bezug auf die Wahl nicht selbstverständlich barrierefrei zugänglich sind. Es gab vereinzelte Broschüren in einfacher oder leichter Sprache, die den Hergang der Wahl beschreiben, doch weitaus weniger zugänglich waren Informationen zu den Forderungen und politischen Inhalten der Parteien. Auch der kürzlich veröffentlichte Teilhabebericht 2024 unterstreicht diesen Mangel. Es wird festgestellt, dass Parteiprogramme oder Wahlprüfsteine in leichter Sprache nicht gefunden werden konnten. Eine politische Teilhabe wird so deutlich erschwert. Hinzu kommt die Tatsache, dass nur 40 Prozent der Wahllokale in Thüringen zur Landtagswahl barrierefrei zugänglich waren. Das heißt, dass für mehr als jedes zweite Wahllokal Hürden in Kauf genommen werden müssen. Ein weiterer wichtiger Brisanzfaktor ist, dass vor allem Frauen und Personen im ländlichen Raum hiervon betroffen sind, also eine doppelte Diskriminierung erfahren.“ Weiterlesen