Der Landesverband DIE LINKE. Thüringen traf sich am 20.11.2021 zur ersten Tagung des achten Parteitages in Bad Blankenburg. Natürlich mit dabei - unsere Delegierten aus dem Suhler Stadtverband, zu denen auch ich gehöre.  Gewählt wurden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft zu den neuen Landesvorsitzenden.  Weiterlesen

Am 09. November gedachten Bürgerinnen und Bürger der Opfer der nationalsozialistischen Pogromnacht 1938 an der Suhler Stele. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, so die wichtigste Botschaft an diesem Tag. Weiterlesen

Am 6.  November fand planmäßig unsere Mitgliederversammlung zur Auswertung der Wahlen und zur Wahl des neuen Vorstandes sowie der Delegierten zum Landesparteitag statt. Ina Leukefeld zog Bilanz über die letzten 2 Jahre. „Wir hatten uns viel vorgenommen, aber dann kam Corona. Das ist keine Entschuldigung, aber ein tiefer Einschnitt mit Verunsicherung, Rückzug ins Private und mehr Fragen als Antworten. Das wirkt im Grunde bis heute.“  Dennoch hat DIE LINKE gearbeitet und vor allem den Bundestagswahlkampf genutzt, um mit unseren Inhalten Menschen zu überzeugen. Fakt ist: Die Linke als einzige politische Kraft mit sozialistischem Selbstverständnis hat ihren Stimmenanteil nahezu halbiert. Die Ursachen für das Wahldebakel sind vielfältig und werden auch unterschiedlich bewertet: Corona, Entfremdung mit traditionellem Wählerklientel, ewiger Streit und Differenzen in der Partei, Generationenkonflikt, Differenzen zwischen Stadt und Land, Vorwurf der Anbiederung an Mitregieren, Versagen bei  Abstimmung zum Afghanistan- Antrag im Bundestag durch mehrheitliche Enthaltung der Linksfraktion, Verzettelung durch zu viele Themen bzw. Fokussierung auf sog. Randthemen, wie  Gendern. Die Einschätzung zu unserem Ergebnis in Suhl wurde in der Diskussion untermauert: Sandro Witt war der richtige Kandidat, trotz der roten Haare. Es war richtig, ihn nicht zurückzuziehen, wie die Forderung von Campact lautete, um den Rechtsaußen der CDU zu verhindern. Wenn Sandro nicht auf Podien, auf Straßen und Plätzen im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern gewesen wäre, hätten wir in Suhl mit 10,9% auch nicht das zweitbeste Wahlergebnis für DIE LINKE nach Jena erreichen können. Wir haben Sandro ausdrücklich gedankt und ihm für seine neue Arbeit im Bundesvorstand des DGB alles Gute gewünscht. Er geht nach Berlin, bleibt aber Mitglied in unserem Stadtverband. Der Dank ging auch an die aktiven Wahlkämpfer, die Flugblätter und Wahlzeitung verteilt, Plakate auf- und abgehängt sowie Infostände organisiert… Weiterlesen

Auf meine Einladung hin wanderten wir am Sonnabend bei bestem Wetter mit unserem Bundestagskandidaten Sandro Witt durch unseren wunderschönen Wahlkreis. Start der Wanderung war Gehlberg, dort gab es Gespräche mit dem Ortsteilbürgermeister Rainer Gier sowie einen Besuch des Museumsparks. Anschließend ging es hinauf auf den Schneekopf, dem zweithöchsten Berg Thüringens.Von dort  wanderten wir dann weiter zur Schmücke., wo wir uns mit zünftiger Bratwurst und Rostbrätel stärkten. Den Beteiligten hat es großen Spaß gemacht, zumal wir unterwegs immer wieder Leute trafen, die Sandro kannten und ihm für den weiteren Wahlkampf viel Glück wünschten. Weiterlesen

Am Montag war strahlendes Wetter in Suhl - beste Gelegenheit, Suhler Bürgerinnen und Bürger an den Dianabrunnen einzuladen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot wurde gern genutzt und ich erfuhr viel über Sorgen und Nöte. Weiterlesen

Die Arbeitskämpfe im Freistaat nehmen zu - das zeigt die vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) veröffentlichte Arbeitskampfbilanz für 2023. Lena Saniye Güngör, gewerkschafts- und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zeigt sich wenig erstaunt: „Die Beschäftigten treibt der Wunsch nach guten Arbeitsbedingungen und nach einem guten Gehalt für ein sorgenfreies Leben an. In den letzten Jahren haben Krisen und Inflation die Lebenshaltungskosten stark erhöht, während Großkonzerne enorme Gewinne erzielten. Doch die Beschäftigten blieben außen vor. Die zunehmende Bereitschaft für Arbeitskämpfe ist ein Ausdruck des starken Willens der Beschäftigten, für bessere Lebensbedingungen und den Schutz vor Armut zu kämpfen.“ Weiterlesen

Zu den abermals steigenden Krankenkassenbeiträgen bei zahlreichen Versicherungen äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Neben den jährlich steigenden Beiträgen zur Krankenversicherung erhöhen zahlreiche Krankenkassen zusätzlich ihre Beiträge. Dies verdeutlicht den dringenden Bedarf an einer grundlegenden Reform. Die jährlich steigenden Beiträge könnten durch die Einführung einer solidarischen Krankenversicherung, in die alle entsprechend ihres gesamten Einkommens aus Löhnen, Honoraren sowie Miet-, Pacht- und Kapitalerträgen einzahlen, verhindert werden. Weiterlesen

„Die Aussage ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ stellt keine strafbare Beleidigung dar, sondern ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt bereits im Jahr 2023 feststellte. Dass Björn Höcke ein Nazi ist, wird durch die zwei Verurteilungen des Landgerichts Halle wegen der Verbreitung illegaler Nazi-Parolen belegt. Dass in Thüringen seit einem Jahr immer wieder Menschen, die sich antifaschistisch engagieren, darunter die Omas gegen Rechts, wegen Plakaten und Transparenten mit der Aufschrift ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ mit Ermittlungsverfahren überzogen werden, ist ein gravierendes Problem. Auch dann, wenn diese später eingestellt werden“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen