Der Landesverband DIE LINKE. Thüringen traf sich am 20.11.2021 zur ersten Tagung des achten Parteitages in Bad Blankenburg. Natürlich mit dabei - unsere Delegierten aus dem Suhler Stadtverband, zu denen auch ich gehöre.  Gewählt wurden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft zu den neuen Landesvorsitzenden.  Weiterlesen

Am 09. November gedachten Bürgerinnen und Bürger der Opfer der nationalsozialistischen Pogromnacht 1938 an der Suhler Stele. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, so die wichtigste Botschaft an diesem Tag. Weiterlesen

Am 6.  November fand planmäßig unsere Mitgliederversammlung zur Auswertung der Wahlen und zur Wahl des neuen Vorstandes sowie der Delegierten zum Landesparteitag statt. Ina Leukefeld zog Bilanz über die letzten 2 Jahre. „Wir hatten uns viel vorgenommen, aber dann kam Corona. Das ist keine Entschuldigung, aber ein tiefer Einschnitt mit Verunsicherung, Rückzug ins Private und mehr Fragen als Antworten. Das wirkt im Grunde bis heute.“  Dennoch hat DIE LINKE gearbeitet und vor allem den Bundestagswahlkampf genutzt, um mit unseren Inhalten Menschen zu überzeugen. Fakt ist: Die Linke als einzige politische Kraft mit sozialistischem Selbstverständnis hat ihren Stimmenanteil nahezu halbiert. Die Ursachen für das Wahldebakel sind vielfältig und werden auch unterschiedlich bewertet: Corona, Entfremdung mit traditionellem Wählerklientel, ewiger Streit und Differenzen in der Partei, Generationenkonflikt, Differenzen zwischen Stadt und Land, Vorwurf der Anbiederung an Mitregieren, Versagen bei  Abstimmung zum Afghanistan- Antrag im Bundestag durch mehrheitliche Enthaltung der Linksfraktion, Verzettelung durch zu viele Themen bzw. Fokussierung auf sog. Randthemen, wie  Gendern. Die Einschätzung zu unserem Ergebnis in Suhl wurde in der Diskussion untermauert: Sandro Witt war der richtige Kandidat, trotz der roten Haare. Es war richtig, ihn nicht zurückzuziehen, wie die Forderung von Campact lautete, um den Rechtsaußen der CDU zu verhindern. Wenn Sandro nicht auf Podien, auf Straßen und Plätzen im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern gewesen wäre, hätten wir in Suhl mit 10,9% auch nicht das zweitbeste Wahlergebnis für DIE LINKE nach Jena erreichen können. Wir haben Sandro ausdrücklich gedankt und ihm für seine neue Arbeit im Bundesvorstand des DGB alles Gute gewünscht. Er geht nach Berlin, bleibt aber Mitglied in unserem Stadtverband. Der Dank ging auch an die aktiven Wahlkämpfer, die Flugblätter und Wahlzeitung verteilt, Plakate auf- und abgehängt sowie Infostände organisiert… Weiterlesen

Auf meine Einladung hin wanderten wir am Sonnabend bei bestem Wetter mit unserem Bundestagskandidaten Sandro Witt durch unseren wunderschönen Wahlkreis. Start der Wanderung war Gehlberg, dort gab es Gespräche mit dem Ortsteilbürgermeister Rainer Gier sowie einen Besuch des Museumsparks. Anschließend ging es hinauf auf den Schneekopf, dem zweithöchsten Berg Thüringens.Von dort  wanderten wir dann weiter zur Schmücke., wo wir uns mit zünftiger Bratwurst und Rostbrätel stärkten. Den Beteiligten hat es großen Spaß gemacht, zumal wir unterwegs immer wieder Leute trafen, die Sandro kannten und ihm für den weiteren Wahlkampf viel Glück wünschten. Weiterlesen

Am Montag war strahlendes Wetter in Suhl - beste Gelegenheit, Suhler Bürgerinnen und Bürger an den Dianabrunnen einzuladen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot wurde gern genutzt und ich erfuhr viel über Sorgen und Nöte. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Im September 2019 haben Die Linke, SPD und Grüne den Kindertag als zusätzlichen gesetzlichen Feiertag eingeführt, der Familien die Möglichkeit gibt, gemeinsam Zeit zu verbringen. „Dieser Tag rückt die Interessen und Bedürfnisse von Kindern in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit“, so Linda Stark, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Der Kindertag stehe für die besonders schützenswerten Bedürfnisse von Kindern sowie ihre sozialen und politischen Rechte. Weiterlesen

Anlässlich der heute bekannt gewordenen Anklageerhebung des Generalbundesanwaltes gegen weitere Thüringer Neonazis einer militanten Gruppierung erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist nur konsequent, wenn der Generalbundesanwalt weitere Neonazis der Neonazi-Schlägertruppe 'Knockout51' anklagt und diese zur Rechenschaft ziehen will. Die Vorwürfe der Anklage illustrieren die enorme Brutalität. So wird unter anderem ein beabsichtigter tödlicher Angriff beschrieben, bei dem mit einem Auto in politische Gegner gerast werden sollte. Eine Reihe tatsächlicher Anhaltspunkte verdeutlicht, dass es sich nicht nur um eine kriminelle, sondern um eine terroristische Vereinigung handelt, gegen die mit allen rechtlich möglichen Mitteln vorgegangen werden muss. Leider muss erneut Karlsruhe eingreifen und aktiv werden, wo Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden über Jahre versagten und militante Neonazis gewähren ließen.“ Weiterlesen

Heute fand die abschließende Sondersitzung der zuständigen Landtagsausschüsse bezüglich der Finanzierungssituation des Universitätsklinikums Jena statt. Die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet ein: „Die Beratung im Ausschuss hat erneut verdeutlicht, dass die linksgeführte Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber dem Uniklinikum gerecht geworden ist, indem sie dessen Liquidität für die kommenden Jahre gesichert hat. Auch für die weiteren Kliniken im Land wurde Verantwortung übernommen, indem die Investitionsmittel für die Kliniken im Vergleich zu den CDU-geführten Vorgängerregierungen bis 2024 um 50 Prozent gesteigert wurden. Gleichzeitig haben wir einen Rettungsschirm von über 100 Millionen Euro für finanziell gefährdete Kliniken aufgespannt.“ Weiterlesen