Es ist immer wieder interessant, Berichte über öffentliche Veranstaltungen des Zella-Mehliser Stadtverbandes der CDU zu lesen. Konnte man in den letzten Jahren über die enge Partnerschaft mit und großem Beifall für den ehemaligen CDU-Rechtsaußen Maaßen lesen, will heute nicht mehr einer seiner städtischen Förderer eine Scheibe Brot von Ihm nehmen. Weiterlesen

Zu den Veröffentlichungen rund um den stattgefundenen AfD-Bundeskonvent am Wochenende im Suhler Ringberghotel erklärt Philipp Weltzien, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, der sein Wahlkreisbüro in Suhl hat: „Dass am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus eine zutiefst antisemitische und rassistische Partei erneut in Suhl Tagungsräume zur Verfügung gestellt bekommt, ist auch angesichts der jüngsten Veröffentlichungen rund um Deportationspläne zutiefst erschreckend. Weiterlesen

Im Ergebnis der vergangenen Sitzung des Ältestenrates im Landkreis Schmalkalden-Meiningen erklären Patrick Beier, MdL und Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Philipp Weltzien, MdL im Wahlkreis Suhl - Zella-Mehlis - Oberhof und Vorsitzender der LINKEN Stadtratsfraktion in Suhl: „Wir begrüßen ausdrücklich die zukünftige Kooperation der Gymnasien in Suhl und Zella-Mehlis. Perspektivisch sichern wir so nicht nur den Standort in Zella-Mehlis, sondern entwickeln gemeinsam ein starkes Bildungszentrum mit breitem fachlichen Angebot.“ Weiterlesen

Bei unserem Besuch des TSV Zella-Mehlis unterhielten wir uns mit Wolfgang Schlegelmilch über den Stand des Vereins, Probleme mit Fördermitteln und den Streit um die mögliche Verlegung des Tennisplatzes in der Talstraße. Weiterlesen

Rückblick zum Wochenende

Ronja Lenz

Am Samstag, den 02.04.22 öffnete die Jenaplanschule in Suhl allen Interessierten ihre Türen. Zunächst zeigten einige Schüler:innen ihr musikalisches Talent, dann wurde mithilfe von blauen und gelben Luftballons ein Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine gesetzt. Im Anschluss konnte ich mir in den Klassenzimmern verschiedene Projekte ansehen und mit einigen Lehrer:innen ins Gespräch kommen. Am Nachmittag besuchte ich dann die Kulturbaustelle. In dieser wichtigen Einrichtung für Kultur und Begegnung wurden die Toiletten renoviert und deren Anzahl verdoppelt. Zum Anlass deren Einweihung überbrachte ich einen Scheck in Höhe von 200€. Seit nunmehr 7 Jahren bietet hier ein engagiertes Team verschiedenste kulturelle Veranstaltungen, von Lesungen und Konzerten bis hin zu Filmvorführungen und Hobbytreffen an. Besonderer Dank geht dabei an Boris Dittrich, der den Kubus e.V. gegründet hat und seitdem das Gesicht des Vereins ist. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen seit 2009 tagt in zwei direkt aufeinanderfolgenden Sitzungen am Freitag und am Montag. In einer Sondersitzung am morgigen Freitag wird der Fall einer Staatssekretärin verhandelt, die kurz vor Ende der Regierungszeit von Christine Lieberknecht (CDU) ernannt wurde. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion Die Linke im Untersuchungsausschuss, kommentiert: „Bei der Staatssekretärin liegt aus unserer Sicht der Verdacht besonders nahe, dass nach Parteibuch eingestellt wurde und ein Versorgungsposten geschaffen werden sollte. Kurz vor Ende der Wahlperiode wurde sie direkt auf Lebenszeit verbeamtet, kurz nachdem sie den Einzug in den Bundestag verpasst hatte – was sie für das Amt der Staatssekretärin qualifiziert haben soll, ist unklar.“ Weiterlesen

König-Preuss: Halle des Elends in Hermsdorf schließen

Katharina König-Preuss, Markus Gleichmann

„In einer Zeit, in der Solidarität und Menschlichkeit in besonderem Maße gefragt sind, stehen wir vor einem erschütternden Beispiel Versagens von dafür Zuständigen. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Hermsdorf, die man treffender beschreibt als eine Halle des Elends, muss unverzüglich geschlossen werden. Ich freue mich darüber, dass die Zivilgesellschaft, die derzeit bundesweit für den Erhalt der Demokratie auf die Straße geht, heute in Thüringen zeigt, dass dies auch bedeutet, für die Menschenrechte derer einzustehen, die bei uns Schutz suchen“, so Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Im Zuge der geplanten bundesweiten Krankenhausreform soll auch ein Register eingeführt werden, welches Informationen über die Qualität der Behandlungen in den Kliniken liefern soll. Dazu konnte nun nach mehrwöchigem Streit zwischen Bund und Ländern eine Einigung erzielt werden. So soll das geplante Online-Register laut Bundesgesundheitsministerium am 1. Mai eingeführt werden. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, äußert sich wie folgt: „Es ist zu begrüßen, dass es zwischen Bund und Ländern zu einer Einigung gekommen ist, denn es braucht Klarheit für alle Betroffenen, wie es mit der Krankenhausreform weitergeht.“ Weiterlesen