Es ist immer wieder interessant, Berichte über öffentliche Veranstaltungen des Zella-Mehliser Stadtverbandes der CDU zu lesen. Konnte man in den letzten Jahren über die enge Partnerschaft mit und großem Beifall für den ehemaligen CDU-Rechtsaußen Maaßen lesen, will heute nicht mehr einer seiner städtischen Förderer eine Scheibe Brot von Ihm nehmen. Weiterlesen
Zu den Veröffentlichungen rund um den stattgefundenen AfD-Bundeskonvent am Wochenende im Suhler Ringberghotel erklärt Philipp Weltzien, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, der sein Wahlkreisbüro in Suhl hat: „Dass am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus eine zutiefst antisemitische und rassistische Partei erneut in Suhl Tagungsräume zur Verfügung gestellt bekommt, ist auch angesichts der jüngsten Veröffentlichungen rund um Deportationspläne zutiefst erschreckend. Weiterlesen
Im Ergebnis der vergangenen Sitzung des Ältestenrates im Landkreis Schmalkalden-Meiningen erklären Patrick Beier, MdL und Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Philipp Weltzien, MdL im Wahlkreis Suhl - Zella-Mehlis - Oberhof und Vorsitzender der LINKEN Stadtratsfraktion in Suhl: „Wir begrüßen ausdrücklich die zukünftige Kooperation der Gymnasien in Suhl und Zella-Mehlis. Perspektivisch sichern wir so nicht nur den Standort in Zella-Mehlis, sondern entwickeln gemeinsam ein starkes Bildungszentrum mit breitem fachlichen Angebot.“ Weiterlesen
Bei unserem Besuch des TSV Zella-Mehlis unterhielten wir uns mit Wolfgang Schlegelmilch über den Stand des Vereins, Probleme mit Fördermitteln und den Streit um die mögliche Verlegung des Tennisplatzes in der Talstraße. Weiterlesen
Am Samstag, den 02.04.22 öffnete die Jenaplanschule in Suhl allen Interessierten ihre Türen. Zunächst zeigten einige Schüler:innen ihr musikalisches Talent, dann wurde mithilfe von blauen und gelben Luftballons ein Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine gesetzt. Im Anschluss konnte ich mir in den Klassenzimmern verschiedene Projekte ansehen und mit einigen Lehrer:innen ins Gespräch kommen. Am Nachmittag besuchte ich dann die Kulturbaustelle. In dieser wichtigen Einrichtung für Kultur und Begegnung wurden die Toiletten renoviert und deren Anzahl verdoppelt. Zum Anlass deren Einweihung überbrachte ich einen Scheck in Höhe von 200€. Seit nunmehr 7 Jahren bietet hier ein engagiertes Team verschiedenste kulturelle Veranstaltungen, von Lesungen und Konzerten bis hin zu Filmvorführungen und Hobbytreffen an. Besonderer Dank geht dabei an Boris Dittrich, der den Kubus e.V. gegründet hat und seitdem das Gesicht des Vereins ist. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Im September 2019 haben Die Linke, SPD und Grüne den Kindertag als zusätzlichen gesetzlichen Feiertag eingeführt, der Familien die Möglichkeit gibt, gemeinsam Zeit zu verbringen. „Dieser Tag rückt die Interessen und Bedürfnisse von Kindern in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit“, so Linda Stark, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Der Kindertag stehe für die besonders schützenswerten Bedürfnisse von Kindern sowie ihre sozialen und politischen Rechte. Weiterlesen
Anlässlich der heute bekannt gewordenen Anklageerhebung des Generalbundesanwaltes gegen weitere Thüringer Neonazis einer militanten Gruppierung erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist nur konsequent, wenn der Generalbundesanwalt weitere Neonazis der Neonazi-Schlägertruppe 'Knockout51' anklagt und diese zur Rechenschaft ziehen will. Die Vorwürfe der Anklage illustrieren die enorme Brutalität. So wird unter anderem ein beabsichtigter tödlicher Angriff beschrieben, bei dem mit einem Auto in politische Gegner gerast werden sollte. Eine Reihe tatsächlicher Anhaltspunkte verdeutlicht, dass es sich nicht nur um eine kriminelle, sondern um eine terroristische Vereinigung handelt, gegen die mit allen rechtlich möglichen Mitteln vorgegangen werden muss. Leider muss erneut Karlsruhe eingreifen und aktiv werden, wo Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden über Jahre versagten und militante Neonazis gewähren ließen.“ Weiterlesen
Heute fand die abschließende Sondersitzung der zuständigen Landtagsausschüsse bezüglich der Finanzierungssituation des Universitätsklinikums Jena statt. Die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet ein: „Die Beratung im Ausschuss hat erneut verdeutlicht, dass die linksgeführte Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber dem Uniklinikum gerecht geworden ist, indem sie dessen Liquidität für die kommenden Jahre gesichert hat. Auch für die weiteren Kliniken im Land wurde Verantwortung übernommen, indem die Investitionsmittel für die Kliniken im Vergleich zu den CDU-geführten Vorgängerregierungen bis 2024 um 50 Prozent gesteigert wurden. Gleichzeitig haben wir einen Rettungsschirm von über 100 Millionen Euro für finanziell gefährdete Kliniken aufgespannt.“ Weiterlesen