Es ist immer wieder interessant, Berichte über öffentliche Veranstaltungen des Zella-Mehliser Stadtverbandes der CDU zu lesen. Konnte man in den letzten Jahren über die enge Partnerschaft mit und großem Beifall für den ehemaligen CDU-Rechtsaußen Maaßen lesen, will heute nicht mehr einer seiner städtischen Förderer eine Scheibe Brot von Ihm nehmen. Weiterlesen

Zu den Veröffentlichungen rund um den stattgefundenen AfD-Bundeskonvent am Wochenende im Suhler Ringberghotel erklärt Philipp Weltzien, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, der sein Wahlkreisbüro in Suhl hat: „Dass am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus eine zutiefst antisemitische und rassistische Partei erneut in Suhl Tagungsräume zur Verfügung gestellt bekommt, ist auch angesichts der jüngsten Veröffentlichungen rund um Deportationspläne zutiefst erschreckend. Weiterlesen

Im Ergebnis der vergangenen Sitzung des Ältestenrates im Landkreis Schmalkalden-Meiningen erklären Patrick Beier, MdL und Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Philipp Weltzien, MdL im Wahlkreis Suhl - Zella-Mehlis - Oberhof und Vorsitzender der LINKEN Stadtratsfraktion in Suhl: „Wir begrüßen ausdrücklich die zukünftige Kooperation der Gymnasien in Suhl und Zella-Mehlis. Perspektivisch sichern wir so nicht nur den Standort in Zella-Mehlis, sondern entwickeln gemeinsam ein starkes Bildungszentrum mit breitem fachlichen Angebot.“ Weiterlesen

Bei unserem Besuch des TSV Zella-Mehlis unterhielten wir uns mit Wolfgang Schlegelmilch über den Stand des Vereins, Probleme mit Fördermitteln und den Streit um die mögliche Verlegung des Tennisplatzes in der Talstraße. Weiterlesen

Am Samstag, den 02.04.22 öffnete die Jenaplanschule in Suhl allen Interessierten ihre Türen. Zunächst zeigten einige Schüler:innen ihr musikalisches Talent, dann wurde mithilfe von blauen und gelben Luftballons ein Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine gesetzt. Im Anschluss konnte ich mir in den Klassenzimmern verschiedene Projekte ansehen und mit einigen Lehrer:innen ins Gespräch kommen. Am Nachmittag besuchte ich dann die Kulturbaustelle. In dieser wichtigen Einrichtung für Kultur und Begegnung wurden die Toiletten renoviert und deren Anzahl verdoppelt. Zum Anlass deren Einweihung überbrachte ich einen Scheck in Höhe von 200€. Seit nunmehr 7 Jahren bietet hier ein engagiertes Team verschiedenste kulturelle Veranstaltungen, von Lesungen und Konzerten bis hin zu Filmvorführungen und Hobbytreffen an. Besonderer Dank geht dabei an Boris Dittrich, der den Kubus e.V. gegründet hat und seitdem das Gesicht des Vereins ist. Weiterlesen

Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, informiert: „Wir haben am heutigen Tag den Thüringer Rechnungshof gebeten, den Einsatz von Steuermitteln rund um die geplante Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger zu prüfen. 720.000 Euro sollen in ein überdimensioniertes Hightech-System fließen, das bewusst für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz vorbereitet ist, obwohl die Landesregierung selbst einräumt, dass der Einsatz solcher KI-Kamera-Technik in Thüringen derzeit illegal wäre. Als Linke lehnen wir diesen Überwachungsansatz ohnehin ab. Als Haushaltspolitiker sehe ich aber zusätzlich ein gravierendes wirtschaftliches Problem: Die Landesregierung kauft teure Technik, die sie gar nicht einsetzen darf. In anderen Kommunen wurde mit einem Bruchteil solcher Summen gearbeitet, hier hingegen werden Mittel für eine potenziell rechtswidrige Maßnahme verschleudert. Der Rechnungshof sollte sich das genau anschauen. Die Regierung darf so nicht mit dem Geld der Menschen umgehen, schon gar nicht, wenn sie ihre Freiheitsrechte damit beschneiden möchte.“ Weiterlesen

Viele Projektträger in Thüringen warten noch immer auf die Auszahlung der Gelder für Personal und Projekte. Christian Schaft, Vorsitzender und Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Koalition aus CDU, BSW und SPD schürt mit diesem Hinhalten Verdruss. Längst bewilligte finanzielle Mittel im Haushalt müssen endlich ausgezahlt werden. Wenn nun auch noch von Einsparungen bei der Erwachsenenbildung in Thüringen gesprochen wird, erhöht das meine Sorge, dass hier ein sozial- und bildungspolitischer Kahlschlag für den Doppelhaushalt 26/27 vorbereitet werden soll.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Genossenschaftstag am 5. Juli bekräftigt die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihre Unterstützung für gemeinschaftliches Wirtschaften und demokratische Unternehmensformen. Aus Sicht der Fraktion leisten Genossenschaften einen wichtigen Beitrag zu einer sozialen, nachhaltigen und krisenfesten Wirtschaft – auch in Thüringen. „Genossenschaften stehen für Solidarität, demokratische Mitbestimmung und wirtschaftliche Stabilität. Sie gehören für uns zu den besten Beispielen, wie Wirtschaft auch jenseits von der Profitlogik des ‚Shareholder Value‘ funktionieren kann“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Ob in der Energieversorgung, im Wohnungsbau oder in der Landwirtschaft – überall zeigen Genossenschaften, wie regionale Wertschöpfung und soziale Teilhabe Hand in Hand gehen. Weiterlesen