Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Landes Thüringen, lieber Bodo. Gemeinsam werden wir jetzt alles tun, um das Land aus der Regierungskrise zu führen und stabile Verhältnisse zu schaffen. Unsere Wählerinnen und Wähler haben verdient, dass wir wieder ernsthafte soziale und solidarische Politik in ihrem Sinne machen. Und es ist ein gutes Signal an jene, die Demokratie mit Füßen treten, dass dem Faschisten Höcke durch Bodo nicht die Hand gereicht wurde. Denn wir verteidigen die Demokratie und treten sie nicht, wie die AfD, mit Füßen. Ich freue mich auf die kommenden und sicher nicht immer leichten Aufgaben im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am Donnerstag eröffnete ich mein Wahlkreisbüro in Suhl. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft kamen vorbei, um zu gratulieren und mir viel Erfolg in meiner verantwortungsvollen Arbeit zu wünschen. Jetzt heißt es, Ärmel hochkrempeln und loslegen, denn es gibt viel zu tun. Weiterlesen

15. Februar 2020  | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene! Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich: für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus! für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit! gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus! gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD! Zur weiteren Mobilisierung und Bewerbung für euch zur Info die Abfahrtszeiten der Busse Südthüringen und Westthüringen: 10:25 Uhr Schmalkalden Busbahnhof 11:00 Uhr Meiningen Bahnhofsvorplatz 11:30 Uhr Suhl, Waffenmuseum 10:30 Uhr – Bad Salzungen, Bahnhof 11:15 Uhr – Eisenach, Bahnhof 11:45 Uhr – Gotha, Bahnhof Anmelden kann man sich auf der Seite des DGB    https://hessen-thueringen.dgb.de/++co++fb080ff0-49b7-11ea-9655-52540088cada Weiterlesen

Am Donnerstag, 13. Februar 2020 lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Suhl, Rüssenstr. 19 recht herzlich ein. Hier gibt es die Gelegenheit, mit mir ins Gespräch zu kommen und über interessierende Themen wie z.B. die Regierungsbildung usw. zu diskutieren. Über zahlreiches Kommen würde ich mich sehr freuen. Weiterlesen

Vor 75 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz- Birkenau. Auch viele Suhler Bürgerinnen und Bürger gedachten heute im Rathaus vor der Gedenktafel der Opfer des Nationalsozialismus. Ehrende Worte fanden der Suhler Oberbürgermeister Andre Knapp sowie Ina Leukefeld (VVN/ BdA). Weiterlesen

Zum Weltmädchentag erklärt Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weltmädchentag am 11. Oktober erinnert uns jährlich daran, dass Mädchen und junge Frauen – ob in Thüringen, Deutschland oder weltweit – noch immer Diskriminierung und Benachteiligung erfahren und besonders von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind. Veraltete Rollenmuster beeinträchtigen nach wie vor ihre Bildungschancen sowie ihre beruflichen Perspektiven. Ein veraltetes Geschlechterverständnis fördert gleichzeitig Ungleichheiten, etwa bei der Verteilung der Sorgearbeit, und begünstigt problematische Verhaltensmuster wie Gewalt. Dadurch werden Mädchen schon früh in ihren Zukunftsperspektiven und in der Wahrnehmung ihrer Rechte eingeschränkt.“ Weiterlesen

Das Arbeitsgericht in Erfurt hat erneut einen Warnstreik der Gewerkschaft ver.di am Sophien- und Hufelandklinikum Weimar untersagt, da die geplante Durchführung dieses Streiks am 14. Oktober „offensichtlich rechtswidrig“ wäre. Es gelte das kirchliche Sonderrecht, welches die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten zu Recht einschränkt. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Dass die kirchlichen Träger nicht auf die gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten zugehen und sich hinter immer neuen Gerichtsentscheidungen verschanzen, zeugt von fehlendem Respekt gegenüber der Belegschaft und offensichtlichem Desinteresse an einem Arbeitsverhältnis auf Augenhöhe. Hier geht es nicht nur um rein rechtliche Abwägungen.“ Weiterlesen

Zum Welttag der mentalen Gesundheit, der seit 1992 jährlich am 10. Oktober stattfindet und auf die psychische Gesundheit aufmerksam machen soll, äußert sich die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Das diesjährige Motto des Welttags für mentale Gesundheit, ‚Mental Health at Work‘, hebt den engen Zusammenhang zwischen guten Arbeitsbedingungen und der mentalen Gesundheit hervor. Laut einer aktuellen Studie der AOK Plus leiden etwa 10 Prozent der Thüringer Bevölkerung an Depressionen. Immer noch vorherrschende gesellschaftliche Stigmatisierungen von psychischen Erkrankungen verhindern oft eine frühzeitige Behandlung und verschärfen den Leidensdruck. Daher sind erweiterte Arbeitsschutzmaßnahmen, die psychische Belastungen berücksichtigen, unverzichtbar.“ Weiterlesen