Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Landes Thüringen, lieber Bodo. Gemeinsam werden wir jetzt alles tun, um das Land aus der Regierungskrise zu führen und stabile Verhältnisse zu schaffen. Unsere Wählerinnen und Wähler haben verdient, dass wir wieder ernsthafte soziale und solidarische Politik in ihrem Sinne machen. Und es ist ein gutes Signal an jene, die Demokratie mit Füßen treten, dass dem Faschisten Höcke durch Bodo nicht die Hand gereicht wurde. Denn wir verteidigen die Demokratie und treten sie nicht, wie die AfD, mit Füßen. Ich freue mich auf die kommenden und sicher nicht immer leichten Aufgaben im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am Donnerstag eröffnete ich mein Wahlkreisbüro in Suhl. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft kamen vorbei, um zu gratulieren und mir viel Erfolg in meiner verantwortungsvollen Arbeit zu wünschen. Jetzt heißt es, Ärmel hochkrempeln und loslegen, denn es gibt viel zu tun. Weiterlesen

15. Februar 2020  | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene! Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich: für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus! für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit! gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus! gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD! Zur weiteren Mobilisierung und Bewerbung für euch zur Info die Abfahrtszeiten der Busse Südthüringen und Westthüringen: 10:25 Uhr Schmalkalden Busbahnhof 11:00 Uhr Meiningen Bahnhofsvorplatz 11:30 Uhr Suhl, Waffenmuseum 10:30 Uhr – Bad Salzungen, Bahnhof 11:15 Uhr – Eisenach, Bahnhof 11:45 Uhr – Gotha, Bahnhof Anmelden kann man sich auf der Seite des DGB    https://hessen-thueringen.dgb.de/++co++fb080ff0-49b7-11ea-9655-52540088cada Weiterlesen

Am Donnerstag, 13. Februar 2020 lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Suhl, Rüssenstr. 19 recht herzlich ein. Hier gibt es die Gelegenheit, mit mir ins Gespräch zu kommen und über interessierende Themen wie z.B. die Regierungsbildung usw. zu diskutieren. Über zahlreiches Kommen würde ich mich sehr freuen. Weiterlesen

Vor 75 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz- Birkenau. Auch viele Suhler Bürgerinnen und Bürger gedachten heute im Rathaus vor der Gedenktafel der Opfer des Nationalsozialismus. Ehrende Worte fanden der Suhler Oberbürgermeister Andre Knapp sowie Ina Leukefeld (VVN/ BdA). Weiterlesen

An der Arbeitszeitbefragung des öffentlichen Dienstes, die von der Gewerkschaft ver.di vorgestellt wurde, nahmen bundesweit 285.000 Beschäftigte teil. Zu den Ergebnissen äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Arbeitszeitbefragung hat deutlich gezeigt: eine überwiegende Mehrheit der Beschäftigten von rund 66 Prozent gibt an, dass die Arbeitsbelastung so hoch ist, dass die freie Zeit nicht zur Regeneration ausreicht. 56 Prozent geben an, dass die Tätigkeit nicht einschränkungsfrei bis zur Rente ausgeübt werden kann. Auch der zunehmende Arbeits- und Fachkräftebedarf führt dazu, dass die vorhandene Arbeit auf weniger Schultern verteilt wird und die Arbeitsbelastung sich so weiter steigert." Weiterlesen

Im Anschluss an eine auswärtige Sitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher Ralf Plötner das AWO-Pflegezentrum in Weimar besucht. „Im Rahmen des Besuches haben wir wichtige Einblicke aus dem konkreten Arbeitsalltag der Beschäftigten erhalten. Gerade dies ist zentral, um die Bedingungen in der Pflege in Thüringen im Sinne sowohl der Beschäftigten als auch der Pflegebedürftigen positiv zu gestalten. Auch mit den Bewohnenden bin ich ins Gespräch gekommen, das zentrale Thema hier war der weiter steigende Eigenanteil, der oft den Weg zum Sozialamt bedeutet.“ Weiterlesen

Angesichts der heutigen mündliche Anhörung eines Gesetzentwurfes zur Stärkung des Ehrenamtes der CDU im Sozialausschuss des Thüringer Landtages sieht sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, darin bestärkt, dass es sich bei der Gesetzesinitiative um einen Schnellschuss handelt: „Ich danke all den Engagierten in Thüringen für ihr starkes und tatkräftiges Engagement für unsere Gesellschaft. Nach der Festschreibung des Ehrenamtes in der Thüringer Verfassung sollte in einem nächsten Schritt auch eine gesetzliche Grundlage erarbeitet werden." Weiterlesen