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Spende an die Suhler Kindertafel übergeben

Frank

Die Gedanken vieler Menschen kreisen um Corona und die gesundheitlichen sowie wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Die Suhler Kindertafel arbeitet in dieser Lage weiter. Nun habe ich mit meiner Mitarbeiterin Ilona Burandt Sachspenden an die Tafel-Leiterin Martina Sawitzki im Jugendvereinshaus „Nordlicht“ übergeben. „Trotz der angespannten Corona-Situation versuchen die Frauen dort, nach wie vor ein Frühstück für bedürftige Kinder in der Schule bereitzuhalten. Dieses Engagement möchte ich mit einer Spende von dringend benötigten Dingen unterstützen“, erklärte Philipp Weltzien. Die Übergabe war im Außenbereich vom„Nordlicht“, um den Hygienebestimmungen gerecht zu werden. Weiterlesen


Digitale Kontaktnachverfolgung muss sowohl Infektionsschutz als auch Datenschutz entsprechen

In Anbetracht der Diskussion um die Abgabe von persönlichen Daten in Gaststätten unterstreicht Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Persönliche Daten von Bürger*innen müssen sicher sein. Eine digitale Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie, die den Anforderungen von Infektions- und Datenschutz entspricht, ist für alle Beteiligten eine sinnvolle Lösung und muss weiter vorangetrieben werden.“ Das Ermöglichen digitaler Kontaktnachverfolgung würde für Gastronomie Rechtssicherheit schaffen und Gesundheitsämtern die Kommunikation erleichtern. „Eigentlich wäre dies eine win-win-Situation, denn somit würde auch das Ausdrucken und Aufbewahren von Listen entfallen. Die Gäste brauchen somit keine Sorge zu haben, dass ihre Daten versehentlich offen zugänglich in der Gastronomie liegen, anderen zugeleitet oder nicht rechtzeitig vernichtet werden. Für die Gesundheitsämter wären die Daten schnell verfügbar und das Nachvollziehen von Infektionsketten umgehend möglich“, so Weltzien. Der LINKE-Abgeordnete stellt in diesem Zusammenhang mit Blick auf den Datenschutz klar: „Die Daten von Gaststättenbesuchern dürfen einzig und allein für die Nachverfolgung von Infektionsketten verwendet werden.“ Weltzien schließt sich dazu jenen an, die schnellstmöglich eine entsprechende Datenschutzregelung auf Bundesebene fordern. Weiterlesen


Weiteres Hilfspaket für die Kommunen in Höhe von 82,5 Millionen Euro

„Ich freue mich, dass diese Woche der Landtag fraktionsübergreifend und mit Zustimmung der kommunalen Spitzenverbände mit der Verabschiedung eines Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen ein weiteres Hilfspaket für die Kommunen in Höhe von 82,5 Millionen Euro auf den Weg bringen will. Allein für die Städte im Wahlkreis werden rund 1,7 Mio. Euro zur Verfügung gestellt“, erklärt der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Philipp Weltzien. Nach derzeitigen Berechnungen würden auf die Stadt Suhl rd. 1,1 Mio. Euro, auf die Stadt Zella-Mehlis 585.00 Euro und auf die Stadt Oberhof rd. 37.000 Euro entfallen. Bereits vergangene Woche habe der Innen- und Kommunalausschuss des Landtages grünes Licht für die Verabschiedung des Gesetzes gegeben. Mit dem „Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder“ werde sichergestellt, dass die durch den Bund zur Verfügung gestellten Mittel zügig an die Kommunen weitergegeben werden. Insgesamt könnten die Gemeinden und Städte mit weiteren 82,5 Millionen Euro rechnen, um ihre geringeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer auszugleichen. Darüber hinaus werde der Bund die Landkreise und kreisfreien Städte mit rund 50 Millionen Euro bei den Kosten der Unterkunft von Hartz-IV-Betroffenen entlasten. In Summe mache das ein Volumen von rund 130 Millionen Euro aus. Mit der Auszahlung der im Gesetz verankerten Mittel könnten die Kommunen in unserem Land noch in diesem Monat rechnen. Zusammen mit dem bereits im Frühsommer aufgelegten 200 Millionen Euro starken Hilfspaket würden die Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise mit rund 330 Millionen Euro in dieser Krise unterstützt. „Wir werden nächstes Jahr prüfen, ob die Hilfsgelder auch tatsächlich dort vor Ort angekommen sind, wo sie gebraucht werden. Sofern sich herausstellt, dass dieses Jahr im Einzelfall eine Gemeinde oder Stadt zu geringere Hilfen erhalten hat, werden wir nachsteuern“, so Philipp Weltzien abschließend.... Weiterlesen


Gedenken an Pogromnacht

Am 9. November gedachten Suhler Genossinnen und Genossen, aber auch Suhler Bürgerinnen und Bürger an der Stele, wo einst die jüdische Synagoge stand, der Opfer der Pogromnacht 1938. Sie legten unter Beachtung der Hygieneregeln Blumen und Steinchen nieder. Weiterlesen


Linke Rennsteigtour „Demokratie in Bewegung“ zu Gast in Oberhof

Unter dem Motto „Demokratie in Bewegung“ ist am 20. Oktober 2020 in Hörschel die Rennsteigwandertour der Landtagsabgeordneten der LINKEN aus der Wartburgregion Anja Müller und Sascha Bilay gestartet Die Tour führt über acht Etappen entlang des gesamten Rennsteigs bis nach Blankenstein. Die Ankunft wird dort am 27. Oktober 2020 sein. Die beiden Landtagsabgeordneten der LINKEN wollen bei dieser Tour nicht nur den Rennsteig in seiner kompletten Ausdehnung kennenlernen, sondern mit Bürgerinnen und Bürgern, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sowie Touristen ins Gespräch kommen. Die Abgeordneten werden dabei über die Arbeit des Landtages berichten und aktuellen Gesetzesvorhaben wie den Landeshaushalt 2021 vorstellen. Interessierte können gern die Abgeordneten bei den einzelnen Etappen begleiten. Die dritte Etappe führt am 22. Oktober 2020 von Floh-Seligenthal nach Allzunah/Oberhof. Im Waldgasthof "Schanzenbaude" (Am Grenzadler 2, 98559 Oberhof/Thür.) laden die Landtagsabgeordneten Anja Müller, Sascha Bilay und Philipp Weltzien am Donnerstag, den 22 Oktober 2020 ab 18 Uhr zum Bürgergespräch ein. Wer mit ihnen ins Gespräch kommen möchte, ist herzlich willkommen. Die Rennsteigtour wird am Freitag, den 23. Oktober 2020 ab 9 Uhr fortgesetzt und führt von der Schanzenbaude in Oberhof nach Frauenwald/Allzunah (Waldhotel „Rennsteighöhe“). Gern können Interessenten mitwandern. Die Medienvertreter sind gern zum Bürgergespräch eingeladen. Weiterlesen


Protest gegen die Kriegswaffenproduktion

Sechs Delegierte aus den Waffen-Nachbarstädten enterten die Parteitagsbühne für einen Protest gegen den neuen Sturmgewehr-Großauftrag für die Waffenschmiede C. G. Haenel, Sie hielten ein Plakat und ein „Stadt des Friedens“ Logo in die Höhe. „Die Linke ist für Wirtschaftsförderung, aber nicht um jeden Preis“, kommentierte Ex-Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld. „Wer Waffen produziert, muss sich nicht wundern, wenn sie eingesetzt werden und zu tausendfachem Leid, Tod, Flucht und Vertreibung führen“, sagte sie mit Blick auf die Suhler Produkte. Die Linke sei für das Verbot von Produktion und Export von Kriegswaffen. „Dazu stehen wir in Suhl, der Stadt des Friedens seit 1991.“ Weiterlesen


450 Euro für den Suhler Jugendclub "Auszeit"

Heute war ich zur Scheckübergabe der "Alternative 54 e.V." im Jugendclub "Auszeit" in Suhl. Das Geld, insegsamt 450 Euro spenden wir gerne für das Projekt "Adventure-Challenge - Entdecke deine Stadt". Weiterlesen


Zustände in der Erstaufnahmestellen müssen dringend verbessert werden

In den Presseberichterstattungen der vergangenen Tage war wiederholt zu lesen, dass es zu vermehrten Angriffen auf die Busfahrer*innen der SNG gekommen ist. Schwerpunkt dabei sei die Spätlinie Richtung Friedberg. Diese Vorwürfe bestätigten sich im Laufe des vergangenen Montags weitestgehend bei der Auswertung des Videomateriales aus den Bussen. Zur weiteren Klärung des Sachverhaltes und Lösungsfindung suchten der Migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Patrick Beier sowie der Suhler Landtagsabgeordnete Philipp Weltzien umgehend das Gespräch mit dem Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung Herrn Hasenbeck am Dienstag den 08.09.2020. Dabei wurde erörtert, welche kurzfristigen und mittelfristigen Maßnahmen erforderlich sind, um eine allgemeine Befriedung der Konfliktsituation in der Stadt Suhl herbeizuführen. Es bestand Einigkeit darin, dass eine Streichung der Spätlinie und auch eine abendliche Ausgangssperre keine Option ist. Stattdessen wird der Einsatz einer busbegleitenden Security, wie in den Jahren 2015/16 befürwortet. Die Finanzierung muss durch die zuständigen Ministerien des Freistaates übernommen werden. Beide Abgeordneten erneuerten die Forderung nach einem höheren Personaleinsatz im sozialen Dienst der Erstaufnahmeeinrichtung. „Der dazu bestehende Vertrag mit dem Arbeiter Samariter Bund (ASB) ist ungenügend finanziell ausgestattet und muss dringend kurzfristig aufgestockt werden“, so Philipp Weltzien. „Mindestens neun weitere Mitarbeiter würden dabei helfen, dass innerhalb der EAE die Trauma- und Frustbewältigung wieder aufgenommen werden könne“, sagt der Abgeordnete. Die notwendige Mittelfreigabe müsse umgehend vom Landesverwaltungsamt erteilt werden! Einige Konflikte in der Stadt Suhl ergeben sich auch aus dem wieder sehr präsenten Alkohol- und Drogenkonsum in der Innenstadt, sowohl von Bewohnern der EAE als auch von Suhler Bürgern. Zur Eindämmung dieses Konfliktpotenzials braucht es unbedingt die Wiederaufnahme der... Weiterlesen


Tag der Erinnerung und Mahnung

Stilles Gedenken an die Opfer des Faschismus im Suhler Stadtpark. Die Anwesenden, Genossinnen und Genossen sowie die Mitglieder von VVN/BdA legten Blumen und Gebinde am Mahnmal nieder. Weiterlesen


Kleines Sommerfest der Suhler LINKEN

Strahlender Sonnenschein beim kleinen Sommerfest der Suhler LINKEN. Es war viel los in der City und wir hatten tolle Gespräche mit den Suhler Bürgerinnen und Bürgern. Dazu gab es mehrere Gesprächsrunden mit unserem Abgeordneten Philipp Weltzien, der Stadtvorsitzenden Ina Leukefeld und dem jungen LINKEN Philipp Leibling. Musikalisch begleitet wurde das Ganze durch "JazzNah", die wieder tolle Musik zum Besten gab. Herzlichen Dank an alle Beteiligten. Weiterlesen


Gesprächsfaden nicht abreißen lassen

In den vergangenen Tagen wurde viel Staub aufgewirbelt, nicht nur bezüglich der weiteren Ausgestaltung des ÖPNV in unserer Region, sondern auch von Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen. „Bei allen rechtlichen und persönlichen Differenzen darf der Gesprächsfaden auf der jetzigen Arbeitsebene aber nicht abreißen, so der Landtagsabgeordnete der LINKEN Philipp Weltzien. Dafür sei das Thema für die Bürgerinnen und Bürger viel zu wichtig. Sie brauchen einen funktionierenden Busverkehr, für juristische Winkelzüge haben sie zunehmend kein Verständnis mehr. Aufsichtsrätin Ilona Burandt meint ergänzend: „Es laufen seit geraumer Zeit intensive Gespräche zwischen der SNG und der MBB, die eine engere Zusammenarbeit der beiden Gesellschaften zum Inhalt hat. Das betrifft u.a. eine bessere Taktgestaltung, die Vereinheitlichung der Tarife und natürlich die Beibehaltung der Linie Suhl-Zella-Mehlis. Seine Vision sei, so Weltzien, in Südthüringen einen ÖPNV zu gestalten, der geprägt ist von einem gemeinsamen Verkehrsunternehmen, das letztendlich in einem Verkehrsverbund Mittelthüringen seine Zukunft hat. „Zukunftsfähiger ÖPNV darf nicht an Landkreisgrenzen Halt machen - das bedeutet im Grundsatz auch, sich solidarisch an einer entsprechenden Finanzierung zu beteiligen“, so der Abgeordnete abschließend. Weiterlesen


Bündnis warb für Resolution "Stadt Suhl für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" - doch dann Eklat im Suhler Stadtrat

Pressemitteilung zu den Vorgängen im Suhler Stadtrat Insgesamt war es gestern im Stadtrat ein trauriger und enttäuschender Akt, der die Verharmlosung von Rechtsextremismus und das Festhalten der CDU an der Hufeisentheorie deutlich macht. Allerdings war das nicht unbedingt neu, denn beginnend bei den Suhler CDU - Oberbürgermeistern von gestern und heute ging und geht es dieser Fraktion um die Gleichsetzung von Rechts - und Linksextremismus. Warum das inhaltlich falsch ist, wird von der Wissenschaft und den Landeszentralen für politische Bildung gebetsmühlenartig erläutert.  Die Unterschiede zwischen Rechts- und Linksextremismus sind größer und wiegen schwerer als ihre Gemeinsamkeiten, etwa in Bezug auf Verfassungsfeindlichkeit, Gewalt oder Antisemitismus. Im rechten Bereich ist die überwiegende Anzahl an Delikten rassistisch motiviert, oft richtet sie sich gegen Migranten. Das zeigen die NSU - Morde und unzähligen Anschläge, das zeigt der antisemitische schändliche Überfall in Halle und auch der Mord an Walther Lübcke, Regierungspräsident aus Hessen. Er war ein CDU - Politiker, der am universellen Menschenrecht - der Gleichheit von Menschen - mutig festgehalten hat und dafür getötet wurde. Von den rechtsextremen Netzwerken, die bis in Polizei und Bundeswehr reichen, von Hassmails und Drohungen ganz zu schweigen.  Am linksextremen Rand sehen wir vor allem Konfrontationsgewalt – gegen die rechte Szene oder gegen Polizisten. Da geht es oft darum, die staatliche, demokratische Grundordnung zu diskreditieren, die zu oft rechtsextreme Aktivitäten beschützt. Das macht es nicht besser, aber keineswegs vergleichbar. Ein Blick in den Verfassungsschutzbericht, der erst kürzlich vorgestellt wurde, zeigt das, beispielsweise beim Blick auf das Themenfeld Hasskriminalität: Mehr als 7000 sind auf der rechten Seite zu verzeichnen, nicht einmal 100 links. Antisemitische Straftaten kamen mehr als 1600 von rechts und 14 von links. Wir wollen keine Verharmlosung von Gewalt, egal ob... Weiterlesen


Gedankenaustausch zu Corona-Hilfen des Landes

Heute habe ich die Bürgermeister der Städte Zella-Mehlis und Oberhof in mein Wahlkreisbüro eingeladen. Ebenfalls zu Gast ist mein Landtagskollege Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Es geht um einen Gedankenaustausch bezüglich von konkreten Corona-Hilfen für Erholungsorte, die einen großen Einbruch der Tourismuszahlen durch die Pandemie zu verzeichnen hatten. Weiterlesen


Solidarisch umfairteilen

Mit Spenden von jeweils 6.000 Euro unterstützen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die zivile Hilfsorganisation sea-eye, das SOS-Kinderdorf Gera und die Thüringer Flüchtlingspaten Syrien. Die Parlamentarier*innen geben damit die Hälfte ihrer diesjährigen automatischen Diätenerhöhung an soziale und flüchtlingssolidarische Projekte weiter. Die andere Hälfte werden die Abgeordneten der Fraktion in der zweiten Jahreshälfte individuell an soziale und alternative Organisationen der Zivilgesellschaft spenden. Weiterlesen


Kein Platz für Faschisten

Anlässlich der kurzfristig bekannt gewordenen Tagung des AfD Bundesvorstandes trafen sich die Vertreter der Zivilgesellschaft zu einer Spontandemonstration vor dem Suhler CCS. Sie drückten damit ihr Unverständnis darüber aus, dass die AfD ungestört in der weltoffenen und bunten Stadt Suhl ihre staatszersetzende Parteipolitik ausleben kann. Wir werden das nicht akzeptieren. Gerade die Teilnahme des Faschisten Björn Höcke und dem Rechtsaußen Kalbitz stellen ein unerträgliches Maß an Provokation dar. Die Kritik gilt vor allem auch dem CityHotel, welches willfährig den Rechtspopulisten die Unterbringung ermöglichte. Und wir sind erschüttert über die Art und Weise, wie auch mit dem CCS umgegangen wurde, welches erst sehr kurzfristig erfuhr, wer tatsächlich in seinen Räumlichkeiten Tagungen abhält. Danke an alle, die mit uns gemeinsam vor Ort waren, um zu zeigen, dass diese Leute nicht nur nicht einen Platz in unserer Stadt, sondern auch nicht in unserer demokratischen Gesellschaft haben. Weiterlesen


Suhler LINKE gedachte der Opfer des 2. Weltkrieges und der hierher verschleppten Zwangsarbeiter

Anlässlich des 79. Jahrestages des barbarischen Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion im Jahre 1941 gedachten Suhler Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreiche Genossinnen und Genossen unseres Stadtverbandes der Opfer und der zahllosen Zwangsarbeiter. Wir müssen auch weiterhin daran erinnern, dass der Hitlerfaschismus und der Zweite Weltkrieg die größte geschichtliche Katastrophe des 20. Jahrhunderts war und Millionen Opfer gefordert haben. Der Suhler Landtagsabgeordnete der LINKEN, Philipp Weltzien, Stadtvorsitzende Ina Leukefeld sowie unsere Vorsitzende des Suhler Stadtrates, Manuela Habelt, gedachten der vielen Opfer an der Tafel für die Zwangsarbeiter am Suhler Waffenmuseum. Weiterlesen


Was lange währt wird endlich gut

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bringt die Bundesregierung heute die Corona Tracing App auf den Weg. Landtagsabgeordneter und Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz Philipp Weltzien begrüßt diese Entwicklung und betont: „Alles, was jetzt hilft, um eine zweite Welle der Pandemie zu verhindern, ist richtig. Die Anwendung der App muss auf freiwilliger Basis erfolgen und auch freiwillig bleiben.“ Aus datenschutzrechtlicher Perspektive ist die App vorbildlich gestaltet. Philipp Weltzien erläutert: „Durch den Open-Source-Ansatz entsteht Vertrauen in Software aus öffentlicher Hand. Unabhängige Expert*innen haben bestätigt, dass diese Software keine Hintertüren hat. Trotz langer Entwicklungsphase wird die App dazu beitragen, die Infektionsketten zu unterbrechen und eine zweite Welle der Corona-Pandemie abzuschwächen oder im besten Fall ganz zu verhindern.“ Damit die App ihre Wirkung voll entfalten kann, ist es notwendig, dass möglichst viele Bürger sie auf Ihrem Smartphone installieren. Daher bittet Philipp Weltzien die Einwohner seines Wahlkreises, sich daran zu beteiligen. Die App ist kostenlos, klein und energiesparend, sie stört nicht und ist trotzdem ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung der Covid-19 Pandemie. Sie hilft dabei, dass private Kontakte wieder möglich sind und das Risiko durch weitreichende Lockerungen überschaubar bleibt. Für die meisten Bürgerinnen und Bürger bedeutet das einen weiteren Schritt in die „neue“ Normalität mit vergleichbar wenig Aufwand. Auch die Frage der Teilhabe an der Corona App darf nicht unberücksichtigt bleiben. „Menschen, die eine Behinderung haben, ältere Personen, Menschen mit geringem Einkommen oder auch Personen ohne deutsche Sprachkenntnisse sollte die Nutzung der App möglich gemacht werden“, sagt Philipp Weltzien abschließend. Weiterlesen


Unterstützung für HandyHeld - ein Anliegen des "Freizeittreff-Auszeit in Suhl

Mit Kindern, Jugendlichen und Eltern in der schwierigen Zeit von Corona in Verbindung zu bleiben, ist ein wichtiges Anliegen der Sozialpädagogen des Kinder - und Jugendfreizeittreffs "Auszeit" in Suhl. Momentan heißt die Devise chatten statt sprechen, doch nicht alle Kinder haben die technischen Voraussetzungen dafür. So wurde die Aktion HandyHeld gestartet, um alte, nicht mehr benötigte  Handys, Smartphones usw. als Spende zu sammeln und damit Kinder auszustatten, die nicht mobil sind. Eine tolle Idee, wie ich finde, denn Möglichkeiten zu schaffen, mit Kindern auf diese Weise in Verbindung zu treten und auch in Problemlagen helfen zu können, finde ich überaus wichtig. Daher habe ich der "Auszeit" sehr gern geholfen und 10 Smartphones für das Projekt zu Verfügung gestellt. Herzlichen Dank an das überaus große Engagement der Sozialpädagogen dieser Einrichtung, und das nicht nur in Corona - Zeiten. Weiterlesen


Das war unsere Aktion zum 75. Jahrestag der Befreiung in Suhl

Danke, dass ihr da wart. NIE WIEDER - das ist unsere Verantwortung. „Stell dir vor, dass alle Menschen ihr Leben in Frieden leben. Du wirst sagen ich bin ein Träumer, aber ich bin nicht der Einzige. Ich hoffe, dass du dich uns eines Tages anschließt und die Welt wird Eins sein.“ John Lennon John Lennon Zum Video Weiterlesen


Niemals vergessen!

Anlässlich des 75. Jahrestag der Befreiung wird DIE LINKE. am 8.Mai, 10 Uhr in Suhl eine Fotoaktion auf dem Platz der Deutschen Einheit durchführen und anschließend am Sowjetischen Ehrenmal in der Würzburger Straße ein Gebinde ablegen. Wir gedenken damit der Opfer des Faschismus und würdigen die Befreier, insbesondere der Roten Armee sowie der Amerikaner, die unsere Stadt am 3. April 1945 befreiten. Mit dem Ende des verbrecherischen 2. Weltkrieges wurden die Deutschen von einer menschenverachtenden Diktatur befreit, die Europa und weite Teile der Welt unterjochte. Als in der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet hatten, atmeten die Völker Europas auf. Für sie war ein Krieg zu Ende, dessen Ausmaße, Zerstörungen und Opfer alles bis dahin Gekannte übertraf.  Fast 60 Millionen Menschen, darunter allein 6 Millionen Juden, verloren ihr Leben. Die Hauptlast im Kampf für die Zerschlagung des Faschismus trug die Sowjetunion, die allein mehr als 20 Mio. Tote zu beklagen hatte. Mit dem Großdeutschen Reich war ein verbrecherisches System niedergerungen, dessen Herrschaftspraxis sowie Rassenwahn die menschliche Zivilisation generell in Frage gestellt hatten. Um die Bedeutung des 8. Mai wurde in Deutschland Ost und West unterschiedlich lange gerungen. Ein entscheidender Meilenstein war die Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker anlässlich des 40. Jahrestages des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland.  Seine Formulierung "Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung" war damals in der BRD im Gegensatz zur DDR keine Selbstverständlichkeit und bestimmt seither zurecht die Geschichtsauffassung. Wenn es heute nicht wenige Menschen gibt, die meinen, nach 75 Jahren wäre es an der Zeit, dieses Kapitel dunkelster deutscher Geschichte zu beenden und das... Weiterlesen


Alles heraus zum 1. Mai

 ... geht in diesem Jahr leider nicht. Dennoch ist und bleibt der 1. Mai für DIE LINKE ein internationaler Kampf- und Feiertag für die Rechte der arbeitenden Menschen. Das gilt überall und unsere Forderungen richten sich an der Seite der Gewerkschaften darauf, geleistete Arbeit fair zu entlohnen,  Arbeitsbedingungen menschenwürdig zu gestalten und die verbrieften Rechte der Beschäftigten umzusetzen. In diesem Jahr unter den Bedingungen der Corona-Pandemie wird einmal mehr deutlich, dass prekäre Beschäftigung im Sozial- und im Dienstleistungsbereich falsch war und falsch bleibt. Beifall für die enormen Leistungen der Beschäftigten - insbesondere der vielen Frauen - ist zwar schön, reicht aber nicht aus. Die Löhne und Gehälter für medizinisches und Pflegepersonal müssen dringend dauerhaft erhöht werden und die versprochene Einmalzahlung darf auch nicht vergessen werden. Statt Staatsbeteiligung für Konzerne, die Dividenden ausschütten und ihren Chefs sogar noch Boni zahlen, fordern wir Lohnfortzahlung für Eltern, die in der Corona-Krise wegen geschlossener Kitas Kinder zu Hause betreuen müssen, praktische und vernünftige Lösungen für Soloselbstständige und Freiberufler, die derzeit nicht arbeiten können, eine deutliche Erhöhung der Hartz IV-Leistungen und eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes vom 1. Tag an. Ansonsten bleibt es für DIE LINKE dabei, alle aufzufordern: Organisiert euch und kämpft für eure Rechte gemeinsam mit den Gewerkschaften und Betriebsräten. Solidarität bleibt wichtig, jetzt erst recht, denn: SOLIDARISCH IST MAN NICHT ALLEIN.  Stadtvorstand DIE LINKE SUHL Weiterlesen


Ostergrüße

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, unseren Genossinnen und Genossen sowie allen Freunden schöne Osterfeiertage. Genießt das schöne Wetter, macht das Beste aus der derzeitigen Situation und bleibt vor allem gesund. Weiterlesen


Gedenken an die Opfer vor 75 Jahren

Heute waren Ina Leukefeld, Vorsitzende des Stadtverbandes Suhl, meine Mitarbeiterin Ilona Burandt, unser Geschäftsführer Helmut Hellmann und ich auf dem Heinrichser Friedhof, um der Ermordung antifaschistischer Widerstandskämpfer aus Suhl-Heinrichs zu gedenken. Guido Heym, Robert Gladitz und Erhard Schübel aus Suhl gehörten zu den 149 Menschen, die kurz vor Ende des Krieges aus dem KZ Buchenwald auf einen Todesmarsch getrieben und nahe von Weimar im Webicht erschossen wurden. Da waren Suhl und Zella- Mehlis schon von den Amerikanern befreit. Es waren mutige und standhafte Antifaschisten, die den Verbrechern von Gestapo, SS und Wachmannschaften kurz vor Befreiung und Kriegsende auf bestialische Weise zum Opfer fielen. Es ist für uns Suhler LINKE kein Ritual, an dem 75. Todestag diesen Männern ganz individuell zu Gedenken und Blumen an die Stätte des Erinnerns und Mahnens am Heinrichser Friedhof zu stellen. Wir stehen in dieser Tradition und werden, wo immer das möglich ist, an das Wirken und die Hoffnungen der Menschen jener faschistischen Zeit erinnern. Nichts und niemand darf vergessen werden. Dabei erneuern wir das Versprechen, uns für eine Welt ohne Kriege, für ein friedliches und solidarisches Miteinander einzusetzen. Keine Chance den alten und den neuen Nazis! Wir heute Lebenden tragen dafür die Verantwortung. Weiterlesen


Digitales Fachgespräch mit Philipp Weltzien (DIE LINKE) über Digitalisierung und Breitbandausbau

Auch wenn der politische Alltag der Abgeordneten in der aktuellen Situation etwas durcheinander gekommen ist, so bleiben wir doch im ständigen Kontakt. Wer Mal einen kleinen Einblick haben will, wie das so aussieht, hat hier die Möglichkeit. Die liebe Lena Güngör macht solche Videos in den nächsten Tagen noch mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Ich sag es ja immer wieder: die Chancen der digitalen Welt sind enorm und helfen uns gerade in dieser schwierigen Pandemie. Zum Video Weiterlesen


Mehr mobiles Arbeiten in Kommunen und Unternehmen ermöglichen

In Anbetracht der Corona-Pandemie erklärt Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mobiles Arbeiten sollte in Unternehmen sowie in Kommunen und Kreisen keine Statusfrage der Arbeitnehmer*innen sein. Grundfunktionalitäten der öffentlichen Verwaltungen und von Wirtschaftsunternehmen müssen auch in dieser außergewöhnlichen Lage aufrechterhalten werden, weshalb es die technische Ausstattung für Homeoffice unbedingt zu fördern und zu unterstützen gilt.“ Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft einen Schutzschirm für Unternehmen und deren Beschäftigte auf den Weg gebracht. „Ein unbürokratisches Maßnahmenpaket für die Thüringer Wirtschaft zu organisieren, ist richtig. Jetzt muss man auch die bessere Unterstützung von Lösungen im Homeoffice-Bereich in den Blick nehmen. Finanzierungshilfen im Hard- und Softbereich helfen weiter, um grundlegende Funktionen in öffentlicher Verwaltung und in Wirtschaftsunternehmen aufrecht zu erhalten. Insbesondere gilt es hier Groupware-Lösungen zu fördern, um die Kommunikation in Firmen sowie in Kommunen und Kreisen zu optimieren und nicht nur Führungskräfte, sondern auch Angestellte und Beschäftigte einzubeziehen“, so Weltzien. „Wir brauchen starke digitale Kommunen, um Menschen zu unterstützen, die zum Beispiel Wohngeld beantragt haben und dringend darauf angewiesen sind. Für uns stehen Solidarität und soziale Politik im Vordergrund - auch in ungewöhnlichen Zeiten, die uns alle vor neue Herausforderungen stellen“, so Philipp Weltzien. Weiterlesen


Wir bleiben solidarisch!

Hallo, ihr Lieben. Die Situation ist nicht schön, aber derzeit nicht zu ändern. Besser cool sein und sich dran halten, als später Fehler eingestehen zu müssen. Das gilt für JUNG und ALT, für uns alle. Unsere Hochachtung verdienen die Menschen, die sich im Gesundheitswesen, im Öffentlichen Dienst, als Polizisten, Reinigungskräfte, an den Kassen im Supermarkt und wo noch immer ... um die Aufrechterhaltung des Lebens, also um UNS bemühen. Halten wir uns an die Regeln. Bitte bleiben wir solidarisch, denn Hilfe in der Nachbarschaft, unter Freunden und Bekannten sollte für uns selbstverständlich sein. Bei Fragen gern per Email an: rgeschaeftsstelle@die-linke-suhl.de oder wkb@philipp-weltzien.de. Passt auf euch auf und bleibt gesund. Weiterlesen


Sags durch die Blume....

Sag's durch die Blume: Im Anschluss an den tollen Frauentags-Frühschoppen, habe ich mit dem Stadtverband DIE LINKE Suhl Blumengrüße an die diensthabenden Frauen im SRH Klinikum Suhl verteilt - stellvertretend für alle Frauen, die heute ihrer Arbeit nachgehen müssen. Es ist immer schön, mit kleinen Aufmerksamkeiten ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern, auch wenn der Job anstrengend ist. Wir konnten wieder feststellen, dass gerade die Pflegeberufe weiterhin fest in der Hand der Frauen sind - zumindestens waren auf den Stationen kaum Männer zu sehen. Danke für euren Einsatz - nicht nur heute sondern an jedem Tag! Ihr macht die Welt jeden Tag ein bisschen besser... Weiterlesen


Kommunaloffensive beschlossen

Ja ist denn heute schon Weihnachten? Naja nicht ganz, aber für die Thüringer Kreise, Städte und Gemeinden muss es sich heute so anfühlen. R2G hat in gemeinsamen Verhandlungen mit CDU und FDP den Weg frei gemacht für ein riesiges Investitionsprogramm. Alleine für meinen Wahlkreis 21 bedeutet das zusätzliche Investitionsmittel in 'Suhl, Waffenstadt im Thüringer Wald von fast 10 Mio € in den nächsten 5 Jahren. Zella-Mehlis darf 1,6 Mio € verplanen, Ferienregion Oberhof profitiert mit 250.000€. Kombiniert mit den unterschiedlichsten möglichen Förderprogrammen, können sich die Städte so den Herausforderungen der nächsten Jahre noch besser stellen. Ich freue mich jetzt schon auf lebhafte Diskussionen in den Fachausschüssen und den Ideenwettbewerb zur Verwendung der zusätzlichen Mittel. Los geht's Weiterlesen


Auf ein Neues!

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Landes Thüringen, lieber Bodo. Gemeinsam werden wir jetzt alles tun, um das Land aus der Regierungskrise zu führen und stabile Verhältnisse zu schaffen. Unsere Wählerinnen und Wähler haben verdient, dass wir wieder ernsthafte soziale und solidarische Politik in ihrem Sinne machen. Und es ist ein gutes Signal an jene, die Demokratie mit Füßen treten, dass dem Faschisten Höcke durch Bodo nicht die Hand gereicht wurde. Denn wir verteidigen die Demokratie und treten sie nicht, wie die AfD, mit Füßen. Ich freue mich auf die kommenden und sicher nicht immer leichten Aufgaben im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Eröffnung meines Wahlkreisbüros

Am Donnerstag eröffnete ich mein Wahlkreisbüro in Suhl. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft kamen vorbei, um zu gratulieren und mir viel Erfolg in meiner verantwortungsvollen Arbeit zu wünschen. Jetzt heißt es, Ärmel hochkrempeln und loslegen, denn es gibt viel zu tun. Weiterlesen


Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!

15. Februar 2020  | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene! Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich: für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus! für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit! gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus! gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD! Zur weiteren Mobilisierung und Bewerbung für euch zur Info die Abfahrtszeiten der Busse Südthüringen und Westthüringen: 10:25 Uhr Schmalkalden Busbahnhof 11:00 Uhr Meiningen Bahnhofsvorplatz 11:30 Uhr Suhl, Waffenmuseum 10:30 Uhr – Bad Salzungen, Bahnhof 11:15 Uhr – Eisenach, Bahnhof 11:45 Uhr – Gotha, Bahnhof Anmelden kann man sich auf der Seite des DGB    https://hessen-thueringen.dgb.de/++co++fb080ff0-49b7-11ea-9655-52540088cada Weiterlesen


Büroeröffnung

Am Donnerstag, 13. Februar 2020 lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Suhl, Rüssenstr. 19 recht herzlich ein. Hier gibt es die Gelegenheit, mit mir ins Gespräch zu kommen und über interessierende Themen wie z.B. die Regierungsbildung usw. zu diskutieren. Über zahlreiches Kommen würde ich mich sehr freuen. Weiterlesen


Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Vor 75 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz- Birkenau. Auch viele Suhler Bürgerinnen und Bürger gedachten heute im Rathaus vor der Gedenktafel der Opfer des Nationalsozialismus. Ehrende Worte fanden der Suhler Oberbürgermeister Andre Knapp sowie Ina Leukefeld (VVN/ BdA). Weiterlesen


Gelungener Jahresauftakt der Suhler LINKEN

Jahresauftakt der Suhler LINKEN in etwas anderer Art. Unter dem Motto: "Wir schieben keine ruhige Kugel" betätigten wir uns sportlich auf der Bowlingbahn. Der Einladung von mir und Ina Leukefeld als Stadtvorsitzendewaren viele Mitglieder gefolgt. Und am Rande gab es natürlich viele Gespräche über die vor uns liegenden Aufgaben. Mit dabei auch unser Landesgeschäftsführer Mathias Günther. War eine tolle Sache. Weiterlesen


Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500,00 Euro übergeben

Die erste Scheckübergabe vom Verein Alternative 54 e.V. unseres neu gewählten Landtagsabgeordneten Ppilipp Weltzien. Die Mädchen des Tanztheaterensembles "Balett kreativ" freuten sich riesig über die 500,00 Euro. Denn ihre Trainerin Frau Irma-Grit Graßmann investiert viel aus ihrer eigenen Tasche, um den Mädchen den Traum vom Tanzen zu erfüllen. Im übrigen waren sie Ende des Jahres 2019 sehr erfolgreich mit der Premiere "Die kleine Seejungfrau" nach der literarischen Vorlage von Hans Christian Andersen. Wir wünschen weiterhin viel Erfolg und Spaß bei dieser interessanten Freizeitbeschäftigung. Weiterlesen


Dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben!

Es ist schon ein Jahrhundert her, dass rechte Bürgerwehren die beiden Vordenker und führenden Persönlichkeiten der deutschen Arbeiterbewegung Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordeten. Am 15. Januar 1919 starben nicht nur zwei herausragende Menschen, sondern mit ihnen die Hoffnung auf eine sozialistische Republik in Deutschland und damit für viele der Glauben an eine bessere Zukunft. In Suhl waren damals mehr als 11 000 Menschen in einem überwältigenden Trauermarsch auf der Straße, um der Toten zu gedenken. Die Geschichte hat bewiesen, dass die Arbeiterschaft aus Suhl und Zella- Mehlis bereit war, für eine Verbesserung der Lebensbedingungen der einfachen Leute zu kämpfen und im Jahr 1920 die ersten Versuche einer parlamentarischen Demokratie gegen die Reaktion zu verteidigen. Heute hat sich die Welt verändert, aber wir suchen noch immer nach Wegen, um ein Wirtschaftssystem zu entwickeln, das den Menschen dient, das Kriege verhindert und das die Lösung der sozialen Frage mit Klima- und Umweltschutz verbindet. Doch auch heute verhindern rückschrittliche Kräfte mit allen Mitteln die Weiterentwicklung der Gesellschaft, ist das demokratisch verfasste Gemeinwesen bedroht. Heute ist der Frieden in der Welt mehr denn je bedroht. Viele Menschen sind auf der Flucht oder haben Angst, dass imperiale Mächte die Lunte an das Pulverfass halten und den Kampf um Rohstoffe, um Märkte, um Einfluss und Macht weiter eskalieren lassen. Wir haben nur diese EINE Erde und wir brauchen Frieden in Europa und der Welt, um die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Umso wichtiger ist es, dass wir das Feld nicht den Rechtsextremisten überlassen, dass errungene Freiheit und Demokratie nicht aufs Neue gefährdet werden. Deshalb laden die Ortsverbände der Partei DIE LINKE und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gemeinsam zur traditionellen Ehrung und dem Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Sonntag, d. 19. Januar 2020, 10 Uhr am Denkmal im... Weiterlesen


Liebe Wählerinnen und Wähler!

Die Landtagswahlen sind vorbei und so langsam realisiere ich, welch großen Erfolg wir feiern konnten. Wir haben das beste Parteien-Ergebnis erreicht und einen klaren Regierungsauftrag mit einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow bekommen. 7371 Wählerinnen und Wähler haben mir ihr Vertrauen im Wahlkreis 21 ausgesprochen. Ich möchte mich herzlich bei Ihnen für das Direktmandat bedanken! Der Staffelstab wurde von Ina Leukefeld erfolgreich an mich weitergegeben. Nun liegt es an mir, diesem Vertrauen, das Sie in mich mit Ihrem Votum gesetzt haben, im Interesse einer guten Entwicklung von Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof gerecht zu werden. Diese Städte wollen wir gemeinsam mit Schleusingen zum Oberzentrum entwickeln. Wir wollen Stadt und Land und die Bürgerinnen und Bürger zusammen bringen und die Lebensverhältnisse weiter verbessern. Ich möchte mich bei meinem Team sowie bei allen WahlhelferInnen bedanken, bei meiner Familie und bei allen, die mit mir mitgefiebert haben. Ihr seid einfach großartig!! Die Regierungsbildung wird in den nächsten Wochen sehr spannend. Es gibt viel zu tun für unsere Region: ÖPNV, Tourismus, Oberzentrum, Bildung, Kindergärten - das sollen nicht nur Worthülsen bleiben, sondern es gilt, unsere Zukunft in Südthüringen aktiv, entschlossen und gemeinsam zu gestalten. Packen wir es an! Ihr Philipp Weltzien Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange, Anja Müller

UN-Welttag der Menschen mit Behinderungen: Menschenrecht Inklusion verwirklichen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Trotz zahlreicher Fortschritte, wie das UN-Abkommen über die Rechte behinderter Menschen (UN-BRK), sind behinderte Menschen im Alltagsleben mit Diskriminierung konfrontiert. „Benachteiligungen müssen zügig beseitigt werden. Nichtbehinderte Menschen sollten für die Situation, für die Bedürfnisse behinderter Menschen und dafür, was wirkliche Inklusion bedeutet, noch mehr sensibilisiert werden. Dafür setzen wir uns auch weiterhin engagiert und solidarisch ein“, betonen Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, anlässlich des UN-Welttags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Homeoffice-Pauschale, Entlastung für wen?

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600 Euro im Jahr gedeckelt sein soll. Das entspräche 120 Arbeitstagen, wobei die Anzahl der Tage ebenso diskutiert wird, wie die Verrechnung zum Arbeitnehmerpauschbetrag.  Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt das Vorhaben und betont: „Wenn Unternehmen Strom, Wasser und Mietkosten sparen und Beschäftigte durch mobiles Arbeiten hier erhöhte Ausgaben haben, sollte nicht nur eine staatliche sondern auch eine wirtschaftliche Beteiligung debattiert werden. Weiterlesen


Patrick Beier

Generelles Abschiebeverbot nach Syrien beibehalten

Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Unionsfraktion im Bundestag wollen den seit 2012 bestehenden generellen Abschiebestopp nach Syrien aufheben. Da der Norden des Landes inzwischen von der Türkei kontrolliert werde, sei zu prüfen, ob man Gefährder in dieses Gebiet zurückführen könnte. Ginge es nach Seehofer, würde der noch bis Jahresende bestehende Abschiebestopp nach Syrien auf der vom 9. bis 11. Dezember in Weimar stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) nicht verlängert. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Seehofers Versuch ist auf mehreren Ebenen katastrophal: Sowohl das Grundgesetz als auch die europäische Menschenrechtskonvention gestatten Abschiebungen in ein Land wie Syrien nicht. Weiterlesen