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Digitales Fachgespräch mit Philipp Weltzien (DIE LINKE) über Digitalisierung und Breitbandausbau

Auch wenn der politische Alltag der Abgeordneten in der aktuellen Situation etwas durcheinander gekommen ist, so bleiben wir doch im ständigen Kontakt. Wer Mal einen kleinen Einblick haben will, wie das so aussieht, hat hier die Möglichkeit. Die liebe Lena Güngör macht solche Videos in den nächsten Tagen noch mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Ich sag es ja immer wieder: die Chancen der digitalen Welt sind enorm und helfen uns gerade in dieser schwierigen Pandemie. Zum Video Weiterlesen


Mehr mobiles Arbeiten in Kommunen und Unternehmen ermöglichen

In Anbetracht der Corona-Pandemie erklärt Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mobiles Arbeiten sollte in Unternehmen sowie in Kommunen und Kreisen keine Statusfrage der Arbeitnehmer*innen sein. Grundfunktionalitäten der öffentlichen Verwaltungen und von Wirtschaftsunternehmen müssen auch in dieser außergewöhnlichen Lage aufrechterhalten werden, weshalb es die technische Ausstattung für Homeoffice unbedingt zu fördern und zu unterstützen gilt.“ Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft einen Schutzschirm für Unternehmen und deren Beschäftigte auf den Weg gebracht. „Ein unbürokratisches Maßnahmenpaket für die Thüringer Wirtschaft zu organisieren, ist richtig. Jetzt muss man auch die bessere Unterstützung von Lösungen im Homeoffice-Bereich in den Blick nehmen. Finanzierungshilfen im Hard- und Softbereich helfen weiter, um grundlegende Funktionen in öffentlicher Verwaltung und in Wirtschaftsunternehmen aufrecht zu erhalten. Insbesondere gilt es hier Groupware-Lösungen zu fördern, um die Kommunikation in Firmen sowie in Kommunen und Kreisen zu optimieren und nicht nur Führungskräfte, sondern auch Angestellte und Beschäftigte einzubeziehen“, so Weltzien. „Wir brauchen starke digitale Kommunen, um Menschen zu unterstützen, die zum Beispiel Wohngeld beantragt haben und dringend darauf angewiesen sind. Für uns stehen Solidarität und soziale Politik im Vordergrund - auch in ungewöhnlichen Zeiten, die uns alle vor neue Herausforderungen stellen“, so Philipp Weltzien. Weiterlesen


Wir bleiben solidarisch!

Hallo, ihr Lieben. Die Situation ist nicht schön, aber derzeit nicht zu ändern. Besser cool sein und sich dran halten, als später Fehler eingestehen zu müssen. Das gilt für JUNG und ALT, für uns alle. Unsere Hochachtung verdienen die Menschen, die sich im Gesundheitswesen, im Öffentlichen Dienst, als Polizisten, Reinigungskräfte, an den Kassen im Supermarkt und wo noch immer ... um die Aufrechterhaltung des Lebens, also um UNS bemühen. Halten wir uns an die Regeln. Bitte bleiben wir solidarisch, denn Hilfe in der Nachbarschaft, unter Freunden und Bekannten sollte für uns selbstverständlich sein. Bei Fragen gern per Email an: rgeschaeftsstelle@die-linke-suhl.de oder wkb@philipp-weltzien.de. Passt auf euch auf und bleibt gesund. Weiterlesen


Sags durch die Blume....

Sag's durch die Blume: Im Anschluss an den tollen Frauentags-Frühschoppen, habe ich mit dem Stadtverband DIE LINKE Suhl Blumengrüße an die diensthabenden Frauen im SRH Klinikum Suhl verteilt - stellvertretend für alle Frauen, die heute ihrer Arbeit nachgehen müssen. Es ist immer schön, mit kleinen Aufmerksamkeiten ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern, auch wenn der Job anstrengend ist. Wir konnten wieder feststellen, dass gerade die Pflegeberufe weiterhin fest in der Hand der Frauen sind - zumindestens waren auf den Stationen kaum Männer zu sehen. Danke für euren Einsatz - nicht nur heute sondern an jedem Tag! Ihr macht die Welt jeden Tag ein bisschen besser... Weiterlesen


Kommunaloffensive beschlossen

Ja ist denn heute schon Weihnachten? Naja nicht ganz, aber für die Thüringer Kreise, Städte und Gemeinden muss es sich heute so anfühlen. R2G hat in gemeinsamen Verhandlungen mit CDU und FDP den Weg frei gemacht für ein riesiges Investitionsprogramm. Alleine für meinen Wahlkreis 21 bedeutet das zusätzliche Investitionsmittel in 'Suhl, Waffenstadt im Thüringer Wald von fast 10 Mio € in den nächsten 5 Jahren. Zella-Mehlis darf 1,6 Mio € verplanen, Ferienregion Oberhof profitiert mit 250.000€. Kombiniert mit den unterschiedlichsten möglichen Förderprogrammen, können sich die Städte so den Herausforderungen der nächsten Jahre noch besser stellen. Ich freue mich jetzt schon auf lebhafte Diskussionen in den Fachausschüssen und den Ideenwettbewerb zur Verwendung der zusätzlichen Mittel. Los geht's Weiterlesen


Auf ein Neues!

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Landes Thüringen, lieber Bodo. Gemeinsam werden wir jetzt alles tun, um das Land aus der Regierungskrise zu führen und stabile Verhältnisse zu schaffen. Unsere Wählerinnen und Wähler haben verdient, dass wir wieder ernsthafte soziale und solidarische Politik in ihrem Sinne machen. Und es ist ein gutes Signal an jene, die Demokratie mit Füßen treten, dass dem Faschisten Höcke durch Bodo nicht die Hand gereicht wurde. Denn wir verteidigen die Demokratie und treten sie nicht, wie die AfD, mit Füßen. Ich freue mich auf die kommenden und sicher nicht immer leichten Aufgaben im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Eröffnung meines Wahlkreisbüros

Am Donnerstag eröffnete ich mein Wahlkreisbüro in Suhl. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft kamen vorbei, um zu gratulieren und mir viel Erfolg in meiner verantwortungsvollen Arbeit zu wünschen. Jetzt heißt es, Ärmel hochkrempeln und loslegen, denn es gibt viel zu tun. Weiterlesen


Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!

15. Februar 2020  | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene! Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich: für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus! für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit! gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus! gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD! Zur weiteren Mobilisierung und Bewerbung für euch zur Info die Abfahrtszeiten der Busse Südthüringen und Westthüringen: 10:25 Uhr Schmalkalden Busbahnhof 11:00 Uhr Meiningen Bahnhofsvorplatz 11:30 Uhr Suhl, Waffenmuseum 10:30 Uhr – Bad Salzungen, Bahnhof 11:15 Uhr – Eisenach, Bahnhof 11:45 Uhr – Gotha, Bahnhof Anmelden kann man sich auf der Seite des DGB    https://hessen-thueringen.dgb.de/++co++fb080ff0-49b7-11ea-9655-52540088cada Weiterlesen


Büroeröffnung

Am Donnerstag, 13. Februar 2020 lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Suhl, Rüssenstr. 19 recht herzlich ein. Hier gibt es die Gelegenheit, mit mir ins Gespräch zu kommen und über interessierende Themen wie z.B. die Regierungsbildung usw. zu diskutieren. Über zahlreiches Kommen würde ich mich sehr freuen. Weiterlesen


Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Vor 75 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz- Birkenau. Auch viele Suhler Bürgerinnen und Bürger gedachten heute im Rathaus vor der Gedenktafel der Opfer des Nationalsozialismus. Ehrende Worte fanden der Suhler Oberbürgermeister Andre Knapp sowie Ina Leukefeld (VVN/ BdA). Weiterlesen


Gelungener Jahresauftakt der Suhler LINKEN

Jahresauftakt der Suhler LINKEN in etwas anderer Art. Unter dem Motto: "Wir schieben keine ruhige Kugel" betätigten wir uns sportlich auf der Bowlingbahn. Der Einladung von mir und Ina Leukefeld als Stadtvorsitzendewaren viele Mitglieder gefolgt. Und am Rande gab es natürlich viele Gespräche über die vor uns liegenden Aufgaben. Mit dabei auch unser Landesgeschäftsführer Mathias Günther. War eine tolle Sache. Weiterlesen


Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500,00 Euro übergeben

Die erste Scheckübergabe vom Verein Alternative 54 e.V. unseres neu gewählten Landtagsabgeordneten Ppilipp Weltzien. Die Mädchen des Tanztheaterensembles "Balett kreativ" freuten sich riesig über die 500,00 Euro. Denn ihre Trainerin Frau Irma-Grit Graßmann investiert viel aus ihrer eigenen Tasche, um den Mädchen den Traum vom Tanzen zu erfüllen. Im übrigen waren sie Ende des Jahres 2019 sehr erfolgreich mit der Premiere "Die kleine Seejungfrau" nach der literarischen Vorlage von Hans Christian Andersen. Wir wünschen weiterhin viel Erfolg und Spaß bei dieser interessanten Freizeitbeschäftigung. Weiterlesen


Dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben!

Es ist schon ein Jahrhundert her, dass rechte Bürgerwehren die beiden Vordenker und führenden Persönlichkeiten der deutschen Arbeiterbewegung Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordeten. Am 15. Januar 1919 starben nicht nur zwei herausragende Menschen, sondern mit ihnen die Hoffnung auf eine sozialistische Republik in Deutschland und damit für viele der Glauben an eine bessere Zukunft. In Suhl waren damals mehr als 11 000 Menschen in einem überwältigenden Trauermarsch auf der Straße, um der Toten zu gedenken. Die Geschichte hat bewiesen, dass die Arbeiterschaft aus Suhl und Zella- Mehlis bereit war, für eine Verbesserung der Lebensbedingungen der einfachen Leute zu kämpfen und im Jahr 1920 die ersten Versuche einer parlamentarischen Demokratie gegen die Reaktion zu verteidigen. Heute hat sich die Welt verändert, aber wir suchen noch immer nach Wegen, um ein Wirtschaftssystem zu entwickeln, das den Menschen dient, das Kriege verhindert und das die Lösung der sozialen Frage mit Klima- und Umweltschutz verbindet. Doch auch heute verhindern rückschrittliche Kräfte mit allen Mitteln die Weiterentwicklung der Gesellschaft, ist das demokratisch verfasste Gemeinwesen bedroht. Heute ist der Frieden in der Welt mehr denn je bedroht. Viele Menschen sind auf der Flucht oder haben Angst, dass imperiale Mächte die Lunte an das Pulverfass halten und den Kampf um Rohstoffe, um Märkte, um Einfluss und Macht weiter eskalieren lassen. Wir haben nur diese EINE Erde und wir brauchen Frieden in Europa und der Welt, um die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Umso wichtiger ist es, dass wir das Feld nicht den Rechtsextremisten überlassen, dass errungene Freiheit und Demokratie nicht aufs Neue gefährdet werden. Deshalb laden die Ortsverbände der Partei DIE LINKE und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gemeinsam zur traditionellen Ehrung und dem Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Sonntag, d. 19. Januar 2020, 10 Uhr am Denkmal im... Weiterlesen


Liebe Wählerinnen und Wähler!

Die Landtagswahlen sind vorbei und so langsam realisiere ich, welch großen Erfolg wir feiern konnten. Wir haben das beste Parteien-Ergebnis erreicht und einen klaren Regierungsauftrag mit einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow bekommen. 7371 Wählerinnen und Wähler haben mir ihr Vertrauen im Wahlkreis 21 ausgesprochen. Ich möchte mich herzlich bei Ihnen für das Direktmandat bedanken! Der Staffelstab wurde von Ina Leukefeld erfolgreich an mich weitergegeben. Nun liegt es an mir, diesem Vertrauen, das Sie in mich mit Ihrem Votum gesetzt haben, im Interesse einer guten Entwicklung von Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof gerecht zu werden. Diese Städte wollen wir gemeinsam mit Schleusingen zum Oberzentrum entwickeln. Wir wollen Stadt und Land und die Bürgerinnen und Bürger zusammen bringen und die Lebensverhältnisse weiter verbessern. Ich möchte mich bei meinem Team sowie bei allen WahlhelferInnen bedanken, bei meiner Familie und bei allen, die mit mir mitgefiebert haben. Ihr seid einfach großartig!! Die Regierungsbildung wird in den nächsten Wochen sehr spannend. Es gibt viel zu tun für unsere Region: ÖPNV, Tourismus, Oberzentrum, Bildung, Kindergärten - das sollen nicht nur Worthülsen bleiben, sondern es gilt, unsere Zukunft in Südthüringen aktiv, entschlossen und gemeinsam zu gestalten. Packen wir es an! Ihr Philipp Weltzien Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Andreas Schubert

Schubert: Rettung von Unternehmen auch durch Landesbeteiligungen denkbar

Die Folgen der Corona-Pandemie stellen die Unternehmen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Maßnahmenpakete von Bund und den Ländern sind wichtig, um die Wirtschaft zu erhalten und Arbeitsplätze zu schützen. Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Um die Insolvenz von strategisch wichtigen Unternehmen für Thüringen in Folge der Coronakrise zu vermeiden, sollten auch Formen von staatlichen Beteiligungen an Unternehmen genutzt werden.“ Weiterlesen


Sascha Bilay

Kommunale Haushalte sichern

„Angesichts der Corona-Pandemie stehen Kommunen in Thüringen unter großem Druck: Einerseits sind sie durch Einnahmeausfälle durch Wegbrechen der Gewerbesteuer belastet, andererseits haben sie zusätzliche Ausgaben zu schultern. Das Land wird verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Kommunen in Thüringen zu schützen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen


Christian Schaft

Folgen der Corona-Pandemie an Hochschulen solidarisch bewältigen

Angesichts der Diskussionen zum Umgang mit dem aktuellen Sommersemester an den Hochschulen fordert der Landtagsabgeordnete der Thüringer Linksfraktion Christian Schaft: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie muss nicht nur genutzt werden, um ad hoc solidarische Hilfe zu leisten, sondern zeigt uns, dass wir langfristig strukturelle Verbesserungen in Angriff müssen.“ Die Aufstellung des Hochschul- und Wissenschaftssystems nach der Corona-Pandemie bewegt derzeit viele Studierendenvertreter*innen und Beschäftigte, die das Sommersemester 2020 zu einem #Nichtsemester erklären wollen. „Diese Forderungen greifen wir gerne auf und wollen unkomplizierte Lösungen für Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen finden und unterstützen sie dabei“, betont Schaft. Weiterlesen