Auf ein Neues!

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Landes Thüringen, lieber Bodo. Gemeinsam werden wir jetzt alles tun, um das Land aus der Regierungskrise zu führen und stabile Verhältnisse zu schaffen. Unsere Wählerinnen und Wähler haben verdient, dass wir wieder ernsthafte soziale und solidarische Politik in ihrem Sinne machen. Und es ist ein gutes Signal an jene, die Demokratie mit Füßen treten, dass dem Faschisten Höcke durch Bodo nicht die Hand gereicht wurde. Denn wir verteidigen die Demokratie und treten sie nicht, wie die AfD, mit Füßen. Ich freue mich auf die kommenden und sicher nicht immer leichten Aufgaben im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am Donnerstag eröffnete ich mein Wahlkreisbüro in Suhl. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft kamen vorbei, um zu gratulieren und mir viel Erfolg in meiner verantwortungsvollen Arbeit zu wünschen. Jetzt heißt es, Ärmel hochkrempeln und loslegen, denn es gibt viel zu tun. Weiterlesen

15. Februar 2020  | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene! Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich: für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus! für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit! gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus! gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD! Zur weiteren Mobilisierung und Bewerbung für euch zur Info die Abfahrtszeiten der Busse Südthüringen und Westthüringen: 10:25 Uhr Schmalkalden Busbahnhof 11:00 Uhr Meiningen Bahnhofsvorplatz 11:30 Uhr Suhl, Waffenmuseum 10:30 Uhr – Bad Salzungen, Bahnhof 11:15 Uhr – Eisenach, Bahnhof 11:45 Uhr – Gotha, Bahnhof Anmelden kann man sich auf der Seite des DGB    https://hessen-thueringen.dgb.de/++co++fb080ff0-49b7-11ea-9655-52540088cada Weiterlesen

Büroeröffnung

Am Donnerstag, 13. Februar 2020 lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Suhl, Rüssenstr. 19 recht herzlich ein. Hier gibt es die Gelegenheit, mit mir ins Gespräch zu kommen und über interessierende Themen wie z.B. die Regierungsbildung usw. zu diskutieren. Über zahlreiches Kommen würde ich mich sehr freuen. Weiterlesen

Vor 75 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz- Birkenau. Auch viele Suhler Bürgerinnen und Bürger gedachten heute im Rathaus vor der Gedenktafel der Opfer des Nationalsozialismus. Ehrende Worte fanden der Suhler Oberbürgermeister Andre Knapp sowie Ina Leukefeld (VVN/ BdA). Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

„Museen sind nicht nur Bewahrer unserer Vergangenheit, sondern auch lebendige Orte des Wissens und der wissenschaftlichen Forschung. Sie fördern das Verständnis für unsere Geschichte und tragen entscheidend zur Bildung bei“, sagt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, anlässlich des Internationalen Museumstages 2024." Weiterlesen

Durch die geplante Krankenhausreform ergeben sich für die Länder neue Finanzierungsfragen bezüglich einer nachhaltigen finanziellen Ausstattung der Kliniken. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Durch den von der Landesregierung aufgespannten Rettungsschirm von über 100 Millionen Euro geben wir den Thüringer Kliniken bereits verlässliche und nachhaltige Finanzierungszusagen." Weiterlesen

Heute hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales, Karola Stange, mit Vertreter:innen des VdK Hessen-Thüringen getroffen um aktuelle sozialpolitische Themen zu behandeln. Der VdK Hessen-Thüringen wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden Jörg Kubitzki, der Referentin für Sozialpolitik Cornelia Wanderer und Nicole Eggers, Leiterin der VdK-Stabsstelle Sozialpolitik vertreten. Weiterlesen